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Nachrichten


Berlin. Die Teilnahme der Bundeswehr an nationalen und multinationalen Übungen in den Jahren 2022 und (veranschlagt) 2023 hat insgesamt rund eine halbe Milliarde Euro gekostet. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller hervor. Die Antwort erteilte die SPD-Politikerin bereits am 9. Mai dieses Jahres. Die in Möllers Auskunft mitgelieferte Tabelle über die jeweiligen Truppenübungen enthielt auch die multinationale Hochwertübung „Blue Flag 2023“, die unter israelischer Führung und mit deutscher Beteiligung im Süden Israels stattfinden sollte. „Blue Flag“ wurde nach dem Angriff der radikal-islamischen Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze inzwischen abgesagt.

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Berlin. In den Jahren 2016 bis 2020 haben rund 54.660 Bundeswehrangehörige an multinationalen Manövern und Übungen teilgenommen. Dabei sind in diesem Zeitraum Kosten in Höhe von etwa einer Milliarde Euro entstanden. Diese Angaben machte das Verteidigungsministerium für die Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Bundestagsfraktion der Linken im Oktober 2018 und im Mai 2021. Jetzt wandten sich die Linken mit einer Anfrage zum Thema „Beteiligung der Bundeswehr an multinationalen Manövern im Kontext wachsender globaler Konfrontationen“ an die Regierung. Die Fragen hatten die Abgeordneten Ali Al-Dailami, Sevim Dağdelen und Christian Görke formuliert.

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Berlin. Wegen der Coronavirus-Pandemie musste die Bundeswehr im vergangenen Jahr zahlreiche fest eingeplante Übungen und Übungsbeteiligungen absagen. Auch mehrere große internationale Vorhaben wurden gestrichen. Durch die Absage der Truppenübungen unterschiedlichster Größenordnungen wurden im Haushaltsjahr 2020 rund 76 Millionen Euro weniger ausgegeben als vor Pandemie-Beginn verplant. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 1. März auf eine Schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (Die Linke) hervor. Für die Bundesregierung antwortete der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber.

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Berlin. Seit Beginn der Corona-Pandemie im Februar/März 2020 mussten insgesamt 49 Übungen oder Übungsbeteiligungen der Bundeswehr abgesagt werden. Dies teilte das Verteidigungsministerium am gestrigen Mittwoch (23. September) auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Karsten Klein mit. Durch die Absagen werden voraussichtlich rund 25 Millionen Euro weniger Haushaltsmittel ausgegeben als ursprünglich geplant.

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Berlin. Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich in den Wildschweinbeständen vieler osteuropäischer Regionen immer weiter aus, so etwa im Baltikum und in Polen. Das Tierseuchenmeldesystem der Europäischen Kommission verzeichnet mit Stand 2. November 2018 insgesamt 1305 ASP-Fälle in Litauen und 2067 ASP-Fälle in Polen. Diese Zahlen veranlassten den Bundestagsabgeordneten Christian Dürr zu einer Anfrage an die Bundesregierung.

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