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Nachrichten


Berlin/Washington D.C./Brüssel. „Von der Leyen gegen Scholz: Riesen-Zoff um Bundeswehr-Milliarden“, so lautete am heutigen Sonntag (29. April) die Schlagzeile der BILD am SONNTAG. Offenbar will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die gesamte Legislaturperiode von Bundesfinanzminister Olaf Scholz insgesamt zwölf Milliarden Euro mehr: für das kommende Jahr drei Milliarden, für 2020 vier Milliarden und für 2021 fünf Milliarden Euro. Die Finanzplanungen von Scholz sehen dagegen bis zum Jahr 2021 lediglich eine Erhöhung des Wehretats um 5,5 Milliarden Euro vor. Zudem will der Sozialdemokrat wie sein christdemokratischer Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble keine neuen Schulden im Haushalt machen. Die Haushaltspläne für 2019 und der Finanzplan bis 2022 sollen am Mittwoch (2. Mai) vom Kabinett beschlossen werden.

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Eckernförde/Berlin. Die sechs Unterseeboote der Klasse 212A der deutschen Marine waren seit Oktober vergangenen Jahres bis jetzt dienstuntauglich. Der „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr 2017“ des Verteidigungsministeriums vom 26. Februar nennt „folgenschwere technische Defekte und Ausfälle, Nichtverfügbarkeit von Ersatzteilen, erhebliche Verlängerungen von Werftliegezeiten, mangelnde Werftkapazitäten und eine nautische Havarie“ als Ursachen der „gegenwärtig nicht gegebenen Verfügbarkeit und Einsatzbereitschaft der Uboote“. Seit dem 15. März scheint Licht am Ende des Tunnels – „U31“ hat an diesem Donnerstag Eckernförde mit Kurs Richtung Norwegen verlassen. Zur Probefahrt …

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Berlin/Hamburg. Die Negativnachrichten um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr reißen nicht ab. Auch die deutsche Marine gerät immer wieder in die Schlagzeilen. Erst am Sonntag vor zwei Wochen (11. Februar) warnte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags in BILD am SONNTAG vor zusätzlichen Einsätzen der Teilstreitkraft. Hans-Peter Bartels forderte: „Es sollte keine neue maritime Mission für NATO, EU oder Vereinte Nationen mehr dazukommen.“ Seine Begründung: „Der Marine gehen die einsatzfähigen Schiffe aus.“ Eine aktuelle Bereitschaftsübersicht hatte am 6. Februar bereits Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, geliefert.

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Kiel/Kongsberg. Das Unternehmen ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) und seine Tochtergesellschaft Atlas Elektronik haben sich mit der norwegischen Firma Kongsberg zusammengeschlossen und ein Joint Venture gegründet. Die Anteile des neuen Gemeinschaftsunternehmens mit dem Namen kta naval systems werden zu 50 Prozent von Kongsberg und zu 50 Prozent von TKMS mit Atlas Elektronik gehalten. kta naval systems soll exklusiver Zulieferer von Führungs- und Waffeneinsatzsystemen für TKMS werden. An der offiziellen Gründungsveranstaltung am heutigen Dienstag (31. Oktober) im norwegischen Kongsberg nahmen Vertreter beider Regierungen sowie Repräsentanten der drei Partner teil. TKMS ist eine Business Unit innerhalb des Essener Konzerns ThyssenKrupp.

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Bremen/Essen. Airbus besitzt keine Beteiligung mehr an der Atlas Elektronik Gruppe. Alleiniger Eigentümer des Bremer Sonartechnik-Spezialisten ist nun seit dem gestrigen Montag (3. April) der in Essen beheimatete Industriekonzern ThyssenKrupp. Dieser will mit der Übernahme seine Sparte ThyssenKrupp Marine Systems „als ganzheitlicher Systemanbieter“ neu aufstellen. Bislang hielt Airbus eine Beteiligung an Atlas von 49 Prozent, ThyssenKrupp besaß mit 51 Prozent die Mehrheit. Über den Kaufpreis äußerten sich die Beteiligten nicht.

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