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Nachrichten


Catania (Sizilien, Italien)/Northwood (England). Am Dienstag dieser Woche (22. September) endete vor der Küste Italiens eine der anspruchsvollsten Marineübungen der NATO für die Verfahren zur Ortung und Bekämpfung von Ubooten in diesem Jahr. An dem Manöver „Dynamic Manta 2015“ beteiligten sich fünf Schiffe, sieben Unterseeboote, sieben Marineaufklärungsflugzeuge, Helikopter sowie NATO-Personal aus neun Nationen. Auch die Fregatte „Hamburg“ war als Flaggschiff des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) im Einsatz. „Dynamic Manta“ hatte offiziell am 11. September mit einer Konferenz an Bord der „Hamburg“ im Hafen von Catania auf Sizilien begonnen.

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Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Für etliche Bundespolitiker vor allem der Oppositionsparteien dürfte der gestrige 15. August nachhaltig in guter Erinnerung bleiben. Denn an diesem Samstag verbreitete sich rasch die Eilmeldung der Agenturen, dass die Bundesregierung bald die Patriot-Luftverteidigungssysteme der Bundeswehr aus der Türkei abziehen wird. Mit Auslaufen des Bundestagsmandats am 31. Januar 2016 soll Schluss sein mit der deutschen Beteiligung an der NATO-Mission „Active Fence Turkey“. Grüne und Linke hatten genau diese Entscheidung bereits seit Wochen – seit der Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische PKK – gefordert. Die offizielle Begründung für den deutschen Patriot-Abzug aus dem türkischen Kahramanmaras lieferte am Samstag das Verteidigungsministerium in einer Presseerklärung. Zum einen werde die Bedrohung für das türkische Territorium durch ballistische Raketen aus Syrien nur noch als „sehr niedrig“ bewertet, so das Ministerium. Zum anderen habe laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen „die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region jetzt einen anderen Fokus“ erhalten – die Bedrohung gehe heute von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ aus.

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Ankara/Brüssel/Berlin. Die Türkei ist Ende vergangener Woche nach einem Selbstmordanschlag in der anatolischen Kleinstadt Suruç aktiv in den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eingestiegen. Gleichzeitig bombardiert die türkische Luftwaffe Einrichtungen der Kurdischen Arbeiterpartei PKK im Norden des Iraks. Nicht wenige vermuten dahinter innenpolitisches Kalkül. Damit ist nicht nur das 2013 geschlossene Friedensabkommen zwischen Ankara und den PKK-Anhängern über Nacht entwertet worden. Ausgerechnet die militanten kurdischen Kräfte, die bislang am Boden als Einzige wirkungsvoll gegen den IS vorgegangen sind und dabei von einer internationalen Allianz plus Deutschland unterstützt wurden und werden, sehen sich nun den massiven Angriffen des türkischen Militärs ausgesetzt. Eine fatale Entwicklung, die inzwischen auch zu einer lauten Diskussion im politischen Deutschland um die Zukunft des Bundeswehr-Auslandseinsatzes „Active Fence Turkey“ geführt hat. Bei dem noch bis zum 31. Januar 2016 gültigen Mandat schützen deutsche Patriot-Systeme nahe der syrischen Grenze türkisches Territorium vor Angriffen aus der Luft.

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Ankara/Brüssel/Berlin. Die Türkei ist Ende vergangener Woche nach einem Selbstmordanschlag in der anatolischen Kleinstadt Suruç aktiv in den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eingestiegen. Gleichzeitig gehen türkische Sicherheitskräfte auch massiv gegen kurdische Aktivisten vor. Während der Kampf der Türkei gegen den IS von der internationalen Allianz gegen die dschihadistische Terrorbewegung ausdrücklich begrüßt wird, kritisieren vor allem die Europäer das Vorgehen gegen die Kurden als Gefahr für den Friedensprozess mit der Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Bei einer von der Türkei nach Artikel 4 des Nordatlantikvertrages beantragten NATO-Sondersitzung am Dienstag dieser Woche (28. Juli) erläuterte die türkische Regierung ihr Vorgehen gegen den IS. Die Angriffe auf PKK-Einheiten sollen Presseberichten zufolge dabei in Brüssel offiziell keine Rolle gespielt haben. Mittlerweile äußerten sich auch deutsche Politiker über einen möglichen Abbruch des Bundeswehr-Auslandseinsatzes „Active Fence Turkey“. Bei dem noch bis zum 31. Januar 2016 gültigen Mandat schützen deutsche Patriot-Systeme nahe der syrischen Grenze türkisches Territorium vor Angriffen aus der Luft. Wir behandeln das komplexe Themenfeld in einem zweiteiligen Beitrag …

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Northwood (England)/Bergen (Norwegen).Vor wenigen Tagen endete vor der Küste Norwegens das größte Anti-Uboot-Manöver, das die NATO bislang abgehalten hat. An „Dynamic Mongoose 2015“ nahmen in der Nordsee im Zeitraum 4. bis 14. Mai Schiffe, Unterseeboote und Seefernaufklärer aus elf Nationen teil. Den Kern bildeten die Einheiten des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) unter dem Kommando von US-Konteradmiral Brad Williamson. Die Gastgebernation Norwegen stellte für die multinationale Großübung die Haakonsvern Marinebasis und die Sola Luftwaffenbasis zur Verfügung. Die Bundeswehr beteiligte sich an „Dynamic Mongoose 2015“ mit „U33“ (aus Eckernförde), dem Betriebsstofftransporter „Spessart“ (Kiel) und einem Seefernaufklärer P-3C Orion (Nordholz).

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