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Nachrichten


Berlin. Deutschland hat am 1. Juli als „Lead Nation“ die Führung einer EU-Battlegroup übernommen. Dieser Battlegroup 2016-2 gehören neben Einheiten der Bundeswehr auch Kräfte aus Österreich, Tschechien, Kroatien, Irland, Luxemburg und den Niederlanden an. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erinnert allerdings daran, dass Vertreter des Verteidigungsministeriums im Verteidigungsausschuss des Bundestages wiederholt eine „stark eingeschränkte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ – insbesondere im Bereich der Hubschrauber – eingeräumt hätten. Agnieszka Brugger, Tobias Lindner, Doris Wagner und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten deshalb mehr über die Bereitstellung deutscher Drehflügler für den multinationalen Verband in Erfahrung bringen.

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Fritzlar. Der gestrige Dienstag (9. August) war in Fritzlar ein Tag der guten Botschaften – aus Sicht des dort stationierten Kampfhubschrauberregiments 36, aus Sicht des deutschen Heeres und auch aus Sicht der Öffentlichkeit, die sich um ihre Bundeswehr sorgt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte den nordhessischen Standort im Rahmen ihrer diesjährigen Sommerreise und verteilte Lob. Denn waren noch im Juni vergangenen Jahres von 24 ausgelieferten mehrrollenfähigen Kampfhubschraubern Tiger lediglich fünf einsatzbereit gewesen (etwa 21 Prozent), so sind es nun – rund ein Jahr später – 13 einsatzbereite Maschinen von 27 im „Verfügungsbestand“ (also etwa 48 Prozent). Die Ministerin brauchte bei ihrem Statement vor den zahlreichen Pressevertretern in der Fritzlarer Georg-Friedrich-Kaserne bei dieser positiven Entwicklung ihren Stolz nicht zu verbergen. Sie sagte: „Wir wissen alle, dass wir im letzten Jahr beim Tiger eine echte Talsohle durchschritten und erhebliche Probleme mit der Einsatzbereitschaft gehabt haben. Wir haben dann deutlich umgestellt und – in vielen Schritten – modernisiert. Und wir sehen, dass dieser Weg, den wir eingeschlagen haben, richtig ist. Er ist erfolgreich. Heute fliegt jeder zweite Tiger wieder!“

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Berlin. Die 19 Beschaffungsvorhaben, die nach Auffassung des Verteidigungsministeriums „derzeit besonders relevant“ sind, haben gegenüber ihrem Projektstart durchschnittlich 41 Monate Verspätung. Die ursprünglich geplanten Ausgaben werden dabei um durchschnittlich 28 Prozent überschritten. Zusammen sind diese 19 Projekte, die ein Gesamtvolumen von rund 59 Milliarden Euro haben, mittlerweile 12,6 Milliarden Euro teurer als zunächst geplant. Dies alles legt das Ministerium in seinem am 8. Oktober veröffentlichten zweiten Bericht zu Rüstungsangelegenheiten an den Verteidigungsausschuss des Bundestages offen. Die Grünen bezeichnen die Lage bei den wichtigsten Rüstungsprojekten als „noch immer desolat“.

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Berlin/Donauwörth. Die deutsche Marine wird in naher Zukunft insgesamt 18 Hubschrauber NH90 Sea Lion erhalten. Dies hat das Parlament am 4. März entschieden beziehungsweise sein Haushaltsausschuss an diesem Mittwoch so gebilligt. Die 18 Marinehelikopter werden den Steuerzahler knapp 1,4 Milliarden Euro kosten. Die Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert (die Linke) wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie viele Transporthubschrauber NH90 der Variante „Sea Lion“ nach den Planungen des Verteidigungsministeriums denn nun in den kommenden Jahren genau an die Teilstreitkraft ausgeliefert werden.

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Berlin. Am 3. Dezember kam im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages der Verteidigungsausschuss zu seiner 26. Sitzung zusammen. Tobias Lindner, Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, lag an diesem Mittwoch mit seiner Einschätzung ziemlich richtig. Kurz nach 9 Uhr hatte er getwittert: „Mittwoch ist Ausschusstag … los geht‘s mit dem #Verteidigungsausschuss und wohl jeder Menge Überraschungen.“ Ja, es wurde eine überraschungsreiche Sitzung. Auf der Agenda der nicht öffentlichen Tagung der Verteidigungsexperten von CDU/CSU, SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen standen beispielsweise die Dauerbrenner „Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“, „Bekleidungsmanagement der Bundeswehr“ und „Standardgewehr G36“. Reizvolle Themen …

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