menu +

Nachrichten


Mainz/Berlin. Der Puma wird angepriesen als der modernste und leistungsfähigste Schützenpanzer der Welt. Doch die schlechten Nachrichten über das deutsche Vorzeigewaffensystem reißen nicht ab. So verschiebt sich beispielsweise die Herstellung der vollständigen Einsatzreife der 350 Puma-Panzer, die die Bundeswehr insgesamt erhalten soll, ständig. Auch die Aufrüstung von 41 der Fahrzeuge für Bündnisverpflichtungen im Rahmen der „superschnellen“ NATO-Eingreiftruppe VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) im Jahr 2023 steht auf dem Spiel. Nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes vom Juni 2019, der dem investigativen ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ vorliegt, belaufen sich die Kosten für die erforderliche Aufrüstung dieser Exemplare inzwischen wohl auf 723,5 Millionen Euro. Nach den Planungen sollen die 41 VJTF-Fahrzeuge auch mit der modularen Kampfausstattung „Infanterist der Zukunft – Erweitertes System“ (IdZ-ES) ausgestattet werden. „Frontal 21“ berichtete am heutigen Dienstag (8. Oktober) unter der Titel „Bedingt einsatzbereit – der Pannenpanzer Puma“ ausführlich über das schwierige Rüstungsprojekt.

Weiterlesen…

Köln/Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) bearbeitet seit Mai 50 neue Verdachtsfälle möglicher Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Zum Stichtag 4. September 2019 habe es 478 Verdachtsfälle gegeben, teilte das Bundesministerium der Verteidigung am 13. September in Berlin mit. Im Mai hatte der MAD dem Parlament berichtet, es würden 428 sogenannte Verdachtsfall-Operationen im Phänomenbereich „Rechtsextremismus“ in der Truppe bearbeitet.

Weiterlesen…

Berlin. Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) wollte von der Bundesregierung wissen, wie oft die Industrie in der Vergangenheit vereinbarte Fristen für die Instandsetzung von Panzern und gepanzerten Fahrzeugen der Bundeswehr nicht eingehalten hat. Außerdem erkundigte sie sich nach Konventionalstrafen, die das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) von der Industrie in solchen Fällen möglicherweise hätte einfordern können.

Weiterlesen…

Berlin. Eine etwas gewöhnungsbedürftige Frage zum Segelschulschiff „Gorch Fock“ hatte am Mittwoch dieser Woche (15. Mai) die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram. Beim Tagesordnungspunkt „Befragung der Bundesregierung“ dieser 100. Parlamentssitzung wollte die Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen wissen, „welche militärischen Auseinandersetzungen die Bundesregierung künftig mit ihrem Marineschulschiff noch bestreiten“ will. Dabei verwies Bayram auf die Erhaltungskosten für die „Gorch Fock“, die – wie inzwischen hinlänglich bekannt – von ursprünglich eingeplanten 9,6 Millionen Euro auf mittlerweile mindestens 135 Millionen Euro“ gestiegen sind.

Weiterlesen…

Bernburg/Berlin. Der Hass und die Verrohung schreiten voran! Im vergangenen Jahr wurden in der Bundeshauptstadt 1083 antisemitische Vorfälle registriert, 14 Prozent mehr als im Vorjahr (2017: 951). Experten warnen dabei vor wachsender Gewaltbereitschaft in Berlin. Denn die Zahl der antisemitischen Angriffe stieg im Vergleich zu 2017 um 155 Prozent, die Zahl der antisemitischen Bedrohungen um 77 Prozent. Dies geht aus einem Bericht hervor, den am heutigen Mittwoch (17. April) die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin – kurz RIAS Berlin – vorgestellt hat. Die Organisation warnt: [Aus den RIAS-Zahlen] „lässt sich einerseits eine Zunahme verrohter Ausdrucksformen des Antisemitismus in Berlin und andererseits ein Sinken der Hemmschwelle aufseiten der Täterinnen und Täter konstatieren.“ Zu zweifelhafter Bekanntheit hat es in diesem Zusammenhang ein Bundeswehrsoldat gebracht. Der 21-jährige Giovanni Datemasch, bis vor Kurzem Torhüter des Fußballvereins TV Askania Bernburg (fünftklassige Oberliga Nordost), hatte nach einem Spiel eine antisemitische Fotomontage auf Instagram geteilt. Der Fall beschäftige mittlerweile auch Abgeordnete des Deutschen Bundestages.

Weiterlesen…

OBEN