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Nachrichten


Berlin. Viele Kasernen der Bundeswehr sind in einem bemitleidenswerten Zustand. Sogar ein interner ministerieller Bericht über die deutschen Militärliegenschaften, aus dem beispielsweise am 3. Januar die Leipziger Volkszeitung zitierte, kommt zu einem alarmierenden Urteil. Demnach entspricht etwa die Hälfte der Bundeswehrkasernen derzeit nicht den vom Verteidigungsministerium selbst gestellten Anforderungen an Sauberkeit, Funktionsfähigkeit und technische Standards. In einem Interview mit der Rheinischen Post, veröffentlicht am 26. Januar, kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun Abhilfe an. In den nächsten drei Jahren sollen etwa 750 Millionen Euro für die Sanierung von Soldatenunterkünften ausgegeben werden. Nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, reichen diese Finanzmittel jedoch nicht aus.

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Paris (Frankreich)/Brüssel (Belgien)/Berlin. Es war kurz vor 11.30 Uhr am vergangenen Mittwochmittag (7. Januar), als maskierte und mit Sturmgewehren Bewaffnete die Redaktionsräume der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo in der Pariser Rue Nicolas Appert stürmten. Den Pförtner und eine Reinigungskraft hatten sie bereits erschossen – dann richteten sie ihre Waffen auf die Mitarbeiter, Zeichner und Redakteure im Konferenzraum und töteten auch sie. Die anschließende Jagd auf die Täter mit rund 100.000 französischen Einsatzkräften verfolgten Millionen Menschen am Fernseher. Es folgten zwei Geiselnahmen durch die Terroristen, bei der weitere Menschen starben – am Freitag schließlich überwältigten die Sicherheitskräfte die drei Kriminellen und töten sie.

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Kabul (Afghanistan)/Brüssel (Belgien)/Washington (USA)/Berlin. ISAF ist Geschichte. Der NATO-geführte Militäreinsatz in Afghanistan – der vor ziemlich genau 13 Jahren als Friedenserzwingende Mission der Vereinten Nationen in der afghanischen Hauptstadt Kabul begonnen hatte – wurde in der Nacht vom 31. Dezember 2014 auf den 1. Januar 2015 von der Nachfolgemission „Resolute Support“ abgelöst. Ihr Kernauftrag beschränkt sich auf die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Eine Beteiligung an Kampfhandlungen ist grundsätzlich nicht mehr vorgesehen. Erlaubt ist jedoch bei Bedarf der Schutz eigener und verbündeter Kräfte mit Waffengewalt. Die NATO beendete den ISAF-Kampfeinsatz formell mit einer schlichten Feier im Hauptquartier in Kabul am 28. Dezember. Am 8. Dezember war bereits das ISAF Joint Command (IJC) in einer feierlichen Zeremonie außer Dienst gestellt worden. Mit dem Jahreswechsel übernahmen auch die rund 350.000 Mann starken afghanischen Kräfte (Afghan National Security Forces, ANSF) die alleinige Verantwortung für die landesweite Sicherheit. ISAF ist Geschichte – Teil 1 …

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Berlin. Der 6. Oktober 2014 könnte in die Annalen der Bundeswehr eingehen als der Tag, an dem im Wehrressort eine neue Zeitrechnung begann. Oder zumindest der Versuch eines Neuanfangs gewagt wurde. Vielleicht wird dieser 6. Oktober auch einmal deswegen in Erinnerung bleiben, weil an diesem Montag eine mutige Frau für unsere Streitkräfte einen neuen Kurs zu rettenden Ufern anlegte. Ursula von der Leyen hat kurz nach ihrer Amtsübernahme erkannt, dass in ihrem Ministerium bei der Rüstungsbeschaffung bedrohliche Unwuchten wirken. Missstände! Sie wagte, was ihre christdemokratischen Vorgänger – Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière – in dieser Konsequenz bleiben ließen. Sie misstraute Sachstandsberichten und Mängeldarstellungen aus dem eigenen Haus, baute auf externen Sachverstand und unvoreingenommene Perspektiven und bestellte eine knapp 1,4 Millionen teure Expertise zur Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr. Das Gutachten wurde an diesem 6. Oktober 2014 öffentlich. Es ist eine gut 1500 Seiten starke „schonungslose Analyse“, so die Verteidigungsministerin zwei Tage später im Deutschen Bundestag. Diese Analyse ist gleichsam ein „Point of no Return“ und zwingt die Ministerin zum Handeln, ja verdammt sie fast schon zum Erfolg.

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Berlin. Die Bundesregierung behandelt afghanische Ortskräfte, die sich durch ihre Arbeit für Deutschland bedroht sehen und ausreisen wollen, offenbar ungleich. Dies ergaben Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. So informierte die zum Entwicklungshilfeministerium gehörende Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ihre lokalen Mitarbeiter in Afghanistan nach Schilderungen Betroffener nicht aktiv und riet sogar mehrfach von Ausreiseanträgen ab. Von den bisher 437 Aufnahmezusagen unter anderem an Dolmetscher entfällt lediglich eine einzige Zusage auf den Bereich des Entwicklungshilfeministeriums. Das ARD-Magazin „Panorama“ hatte sich am gestrigen Donnerstag (16. Oktober) des Themas angenommen und Einzelfälle geschildert.

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