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Nachrichten


Berlin. Und wieder ist ein außergewöhnlicher Kopf der sicherheitspolitischen Community von uns gegangen. In der Nacht vom 1. zum 2. Oktober starb in Berlin im Alter von 64 Jahren der Friedensforscher und Fachjournalist Otfried Nassauer. Nassauer war Mitgründer und Direktor des BITS, des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit. Er war der Friedensbewegung eng verbunden. Er war „ein wandelndes Lexikon für Militärtechnik, Streitkräfte und Rüstungsexporte“, wie Professor Dr. Michael Brzoska am heutigen Montag (5. Oktober) in einem Nachruf im Namen des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) schreibt. Und er war natürlich mit seinem unglaublichen Hintergrund- und Detailwissen auch Verfasser zahlreicher Studien und Gutachten – in der Vergangenheit immer häufiger zum Themenkomplex „Rüstungsexporte“ – sowie Autor vieler Gastbeiträge für Printmedien und den Hörfunk. Otfried Nassauer hat in den vergangenen Jahren auch Zeit für unsere Anliegen, für das bundeswehr-journal, gehabt. Ob fachliche Hilfestellung und Formulierungshilfe oder großzügige Nachdruckerlaubnis für einen seiner Texte – mehrfach waren wir dem Experten für seine kollegiale Unterstützung zu großem Dank verpflichtet.

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Berlin/Rostock/Neubrandenburg. Bei einem 40 Jahre alten Soldaten der Bundeswehr sind am heutigen Montag (14. September) in Sponholz nahe Neubrandenburg Wohn- und Büroräume durchsucht worden. Neubrandenburg ist die Kreisstadt des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte in Mecklenburg-Vorpommern. Über die Durchsuchung berichtete zunächst die regionale Tageszeitung Nordkurier. Mittlerweile befasste sich auch das ARD-Politikmagazin „Kontraste“ mit dem Fall. Die Staatsanwaltschaft Rostock bestätigte der „Kontraste“-Redaktion auf Anfrage, dass sie gegen den Mann „wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nach § 89a Strafgesetzbuch“ ermittele.

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New York/Kiel. „Wie kommuniziert man unter Wasser kabellos in einem Netzwerk?“ – so lautet die Aufgabenstellung, mit der sich momentan Wissenschaftler und Techniker verschiedener Behörden, Institute und Unternehmen in Kiel befassen. Dort, auf dem auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 71 der Bundeswehr, will das internationale Team mit einem „Hightech-Hafenexperiment“ ausloten, wie sich ein Netzwerk – ähnlich dem Internet – auch in der Unterwasserwelt aufbauen und nutzen lässt.

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Calw/Berlin. Beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr werden „massenweise Munition und Sprengstoff“ – so beschrieb es am 1. Juli der SPIEGEL – vermisst. Der Verlust war im Zuge von Ermittlungen nach etlichen rechtsextremistischen Vorfällen im Eliteverband festgestellt worden. Ungeklärt sind bis jetzt der Verbleib von Zehntausenden Schuss Munition und 62 Kilogramm Sprengstoff. Bis heute nicht hinreichend geklärt werden konnte auch die Frage, wie eine zweistellige Zahl an Waffen sowie rund 55.000 Schuss Munition in die Hände eines früheren SEK-Polizisten aus Mecklenburg-Vorpommern gelangen konnte. Die Munition stammte unter anderem von Polizeibehörden in mindestens sieben Bundesländern, von der Bundespolizeieinheit GSG 9, vom Zoll und auch von der Bundeswehr. Glaubt man der Bundesregierung, dann sind zumindest bei der Bundeswehr Waffen- und Munitionsverluste in dieser Größenordnung eigentlich undenkbar.

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Berlin. Die Bundeswehr hat weiterhin mit Personallücken, materieller Mangelwirtschaft und bürokratischer Überorganisation zu kämpfen. Dies geht aus dem Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hervor. Bartels übergab seinen 118 Seiten umfassenden Bericht am gestrigen Dienstag (28. Januar) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Die Truppe spüre die eingeleiteten sogenannten „Trendwenden“ bei Personal, Material und Infrastruktur trotz steigender Verteidigungsausgaben „nicht wirklich“. Da alte Strukturen und Prozesse nicht mehr passten, liefen allzu viele Anstrengungen „ins Leere“, heißt es im Jahresbericht. In seiner Erklärung später bei der Vorstellung des Berichts vor der Bundespressekonferenz warnte Bartels: „Die radikale Zentralisierung aus der Ära des Schrumpfens ist kontraproduktiv geworden in Zeiten, die eine volle Einsatzbereitschaft der ganzen Bundeswehr verlangen. Es ist nicht nur zusätzliches Geld nötig, ebenso wichtig ist die innere Reform. Ohne innere Reform drohen die Trendwenden zu scheitern.“

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