menu +

Nachrichten


Berlin/Karlsruhe/Frankfurt am Main. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Nolte beschäftigt einen Mitarbeiter, der in engem Kontakt zu dem ehemals dringend terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. stand oder vielleicht immer noch steht. In einem Beitrag des Politmagazins „defacto“ des Hessischen Rundfunks am 19. August dieses Jahres hatte Nolte erstmals bestätigt, dass dieser Mitarbeiter – in der Öffentlichkeit bekannt als „Maximilian T.“ – über ihn auch Zugang zu vertraulichen Parlamentsakten hat. Der AfD-Abgeordnete ist Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Dort ist immer noch, unter anderem im Zusammenhang mit der Untersuchung möglicher rechter Strukturen in der Bundeswehr, Franco A. ein Thema. Jetzt berichtet die Berliner Tageszeitung (taz), dass Maximilian T. mehr rechtsextreme Bezüge hat als bisher bekannt.

Weiterlesen…

Daun/Berlin. Es war ein kleiner Beitrag mit großer Wirkung. Am 10. Februar berichteten wir in unserem Onlineauftritt über die Lieferung eines Mobilen Geschützten Fernmeldeaufklärungssystems an die Bundeswehr. Nicht nur zahlreiche Medien griffen unsere Meldung auf. Auch der Deutsche Bundestag befasste sich am 19. Februar in einer Fragestunde mit dem Rüstungsgeschäft. Der Abgeordnete Hans-Christian Ströbele von Bündnis 90/Die Grünen wollte vom Verteidigungsministerium unter Hinweis auf bundeswehr-journal.de weitere Details zu dem Systemdemonstrator erfahren.

Weiterlesen…

Kabul (Afghanistan). Einen Monat vor der afghanischen Präsidentenwahl hat Abdul Qayum Karsai, der Bruder des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, seine Kandidatur für das Staatsamt zurückgezogen. Die Entscheidung habe er nach Gesprächen mit den Vertretern von 28 Provinzen des Landes getroffen, sagte Qayum Karsai am 6. März bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Kabul. Wie der afghanische Fernsehsender TOLOnews und andere Medien berichteten, will der Politiker nun den früheren Außenminister Zalmai Rassoul unterstützen.

Weiterlesen…

Berlin. Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz am 31. Januar ist bei den Deutschen auf ein geteiltes Echo gestoßen: Eine knappe Mehrheit (52 Prozent) stimmt zwar Gaucks Forderung zu, Deutschland solle sich international stärker engagieren, immerhin 44 Prozent sind jedoch gegenteiliger Auffassung. Dies ergab eine Umfrage des Berliner Instituts infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Tageszeitung Die Welt. Über die 50. Münchner Sicherheitskonferenz berichteten wir in zwei Beiträgen („Mehr Verantwortung im Rahmen der Bündnisse“).

Weiterlesen…

New York (USA). Die Terrororganisation al-Qaida insgesamt scheint seit der Tötung ihres Gründers Osama Bin Laden durch US-Spezialkräfte am 2. Mai 2011 im pakistanischen Abbottabad an Zusammenhalt und Durchschlagskraft verloren zu haben. Nach wie vor jedoch sieht sich der Westen durch das Netzwerk bedroht. Der Wille, Anschläge in den Vereinigten Staaten oder Westeuropa zu verüben, sei ungebrochen, warnen Geheimdienste und Terrorismusexperten. Der am 2. August dieses Jahres veröffentlichte 14. Bericht des Monitoring-Teams des Al-Qaida-Sanktionsausschusses, der 1999 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) durch Resolution 1267 eingerichtet worden ist, kommt zu folgender Lagebewertung: Die Bedrohung durch al-Qaida als globale Terrorvereinigung hat abgenommen, die Bedrohung durch die regionalen „al-Qaida-Tochtergesellschaften“ allerdings hält unvermindert an. Ebenso latent ist die Gefahr der ideologischen Beeinflussung Einzelner und damit das plötzliche Auftreten radikalisierter Einzeltäter.

Weiterlesen…

OBEN