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Nachrichten


Berlin/Brüssel. Im April 2016 veröffentlichten die beiden Politikwissenschaftler Daniela Kietz und Nicolai von Ondarza im Auftrag der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ihre Studie „Sicherheit delegieren: EU-Agenturen in der inneren und äußeren Sicherheit“. Die europäische Agenturenlandschaft hatte sich zu diesem Zeitpunkt seit Anfang der 2000er-Jahre bereits stark gewandelt. Zahlreiche Agenturen waren neu gegründet, neue Tätigkeitsfelder für bestehende Institutionen erschlossen sowie Kompetenzen und Aufgaben ausdifferenziert worden. 2016 gab es insgesamt 36 EU-Agenturen – unter ihnen drei im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Diese sind das Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (European Union Institute for Security Studies, EUISS), das Satellitenzentrum der Europäischen Union (European Union Satellite Centre, EUSC) und schließlich die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA). Die EDA stellte in diesen Tagen den Jahresbericht 2019 vor, der interessante Einblicke in ihre Arbeit und Ziele bietet …

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Taufkirchen/Überlingen/Braunschweig. Die Firmen Hensoldt und Diehl Defence haben gemeinsam im Rahmen einer Studie den Demonstrator eines Sensorsystems zur Vermeidung von Kollisionen zwischen Luftfahrzeugen entwickelt. Erteilt worden war der Auftrag für die Studie vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). Zusammen mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) konnten Hensoldt und Diehl schließlich im praktischen Einsatz nachweisen, dass ein derartiges Sensorsystem – bestehend aus einem Radar und einer Kamera – zuverlässig Objekte im Flugweg von Drohnen ausmachen kann. Das Erkennen solcher Situationen ist eine der Grundvoraussetzungen für den Einsatz unbemannter Fluggeräte im kontrollierten Luftraum.

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Berlin/Stuttgart-Möhringen. Der große Kontinent Afrika ist fest im Würgegriff von Extremisten und Terroristen aller Couleur, die in erster Linie von regionalen und lokalen Konflikten profitieren und sich deswegen weniger transnational orientieren. Zum Weltbild der in Afrika agierenden islamistischen Terroristen gehört zwar auch die Vision von einer „weltumspannenden islamischen Gemeinschaft“, wie Guido Steinberg und Annette Weber 2015 in ihrer Studie „Dschihadismus in Afrika“ schrieben (herausgegeben von der Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP). Seit 2003 und verstärkt seit 2011 sind jedoch nach Steinbergs Meinung deutliche Anzeichen für eine „Regionalisierung dschihadistischer Aktivitäten“ zu beobachten, also die zunehmende Konzentration terroristischer Gruppen auf ihre jeweiligen Heimatregionen. Diese unübersichtliche Gemengelage auch miteinander konkurrierender Schreckensorganisationen in Afrika macht es der westlichen Terrorismusbekämpfung so schwer. Ist in diesem Zusammenhang die amerikanische Übungsserie „Flintlock“ ein taugliches Mittel gegen das Krebsgeschwür „Terrormilizen in Afrika“?

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Berlin/Brüssel. Die Europäische Union unterstützt immer öfter zweifelhafte Staatschefs in Afrika, um Migranten und Flüchtlinge aufzuhalten. Das geht aus einer aktuellen Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik hervor, über die heute (19. April) die Wochenzeitung DIE ZEIT berichtete. „Die Hemmschwelle der EU und ihrer Mitgliedstaaten, im Zuge der Migrationskontrolle mit autoritären und fragilen Staaten zusammenzuarbeiten, ist […] in den vergangenen Jahren gesunken“, schreiben die Forscher.

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Berlin/Washington D.C./Kabul. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht energisch gegen Pädophile in der Bundeswehr vor. Wie die BILD-Zeitung am gestrigen Mittwoch (24. Januar) meldete, hat das Ministerium einen entsprechenden Prüfauftrag erhalten. Untersucht werden soll offenbar, wie enttarnte Kinderschänder in Zukunft leichter aus der Truppe entfernt werden können als bisher. Aktueller Hintergrund ist die Verhaftung eines Bundeswehrsoldaten, der am Missbrauch eines Neunjährigen im Raum Freiburg beteiligt gewesen sein soll. Die Mutter des Jungen hatte den Behörden zufolge gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten das Kind Männern entgeltlich für Missbrauchshandlungen überlassen. Solche „unfassbaren Verbrechen“ würden alle Angehörigen der Bundeswehr zutiefst abstoßen, erklärte von der Leyen. Mit dem Thema „Kindesmissbrauch“ befasste sich diese Woche auch die New York Times. Die Tageszeitung stellte dabei einen Sonderbericht des Generalinspekteurs für den Wiederaufbau Afghanistans, John Sopko, vor. In dem Bericht werden zahllose Missbrauchsfälle in den Reihen der afghanischen Sicherheitskräfte angeprangert.

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