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Nachrichten


Köln/Berlin/Frankfurt am Main. Am 11. September besuchte Verteidigungsminister Boris Pistorius in Köln das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD). Er informierte sich dort über aktuelle Themen und Entwicklungen im Amt und traf Präsidentin Martina Rosenberg zu einem intensiven Meinungsaustausch. Nach Gesprächen mit Mitarbeitern des BAMAD stellte sich der Minister der Presse. Dabei warnte er eindringlich vor dem Hintergrund des durch Russland entfachten Ukrainekrieges vor zunehmender Spionage und Sabotage. Dazu passt auch eine Antwort der Bundesregierung vom 20. September auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Martin Hess sowie deren Fraktion zum Thema „Spionagetätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland“.

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Berlin. Die frühere Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in ihrer Amtszeit – vom 8. Dezember 2021 bis zum 19. Januar 2023 – insgesamt 22 Mal die Dienste von Visagisten in Anspruch genommen. Ihr Nachfolger Boris Pistorius, der sein Amt am 19. Januar 2023 angetreten hat, ließ sich bisher fünf Mal von Kosmetik-Spezialisten für Porträtaufnahmen oder öffentlichkeitsrelevante Termine schminken. Diese Zahlen entstammen einer Antwort der Bundesregierung vom 12. September auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und der AfD-Fraktion.

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Berlin/Bonn. Der Krieg in der Ukraine und Wladimir Putins indirekte Drohung an den Westen, gegebenenfalls auch Atomwaffen einsetzen zu wollen, haben in vielen Bereichen zu einem Umdenken geführt (Bundeskanzler Olaf Scholz sprach am 27. Februar in seiner Regierungserklärung von einer „Zeitenwende“). Putins perfide Angstkampagne um einen denkbaren atomaren Schlagabtausch führt uns zwangsläufig auch zu der Frage, ob in Europa genügend Bunkeranlagen zum Schutz der Menschen existieren. Für Deutschland ist die Antwort beängstigend – hier gibt es kaum noch Bunker. Fast ein Viertel aller Bunker im Westen Deutschlands wurde in den vergangenen Jahren „rückabgewickelt“.

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Kiew (Ukraine)/Leipzig/Gao (Mali). Einer Anfrage der AfD vom 3. September zum Thema „Fluglärm in Thüringen“ verdanken wir einige interessante Informationen über die logistische Unterstützung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hatte Klagen Thüringer Bürger aufgegriffen, die sich durch Überflüge von Propellermaschinen des Typs Antonov AN-12 gestört fühlten. Die Maschinen der ukrainischen Fluggesellschaft Cavok Air würden regelmäßig drei bis vier Mal pro Woche am Abend Gebiete Thüringens überqueren und dabei meist am Flughafen in Leipzig starten, so der AfD-Politiker. Brandner wollte von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Überflüge durch Antonov-Maschinen von Cavok Air seit Januar 2016 stattgefunden haben.

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