Berlin. Vor dem Hintergrund sich rasch verändernder Bedrohungen und geopolitischer Dynamiken arbeitet die Europäische Union derzeit intensiv daran, ihre sicherheits- und verteidigungspolitischen Strategien anzupassen. Die Mitgliedstaaten möchten zu besseren gemeinsamen Einschätzungen von krisenhaften Entwicklungen und ihren Auswirkungen auf die EU kommen, die Ressourcen bei Sicherheit und Verteidigung stärker bündeln, bei Krisen schneller und entschlossener handeln und generell den Einfluss Europas als regionaler und globaler Akteur stärken. Ein entsprechendes Grundlagendokument über die sicherheitspolitische Strategie, den „Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung der EU“, wollen die 27 EU-Staaten im März verabschieden. Am kommenden Montag (14. Februar) lädt der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages zu einer öffentlichen Anhörung zum „Strategischen Kompass“ mit Sachverständigen ein …
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Rostock-Warnemünde. Russlands expansiver Kurs und aggressive Außenpolitik lassen so manchen westlichen Experten ratlos zurück. Erkennbar wurde dies auch beim Internationalen Maritimen Symposium, das am Dienstag dieser Woche (15. November) im Marinekommando in Rostock stattfand. Kann man bereits von einem neuen „Kalten Krieg“ sprechen – einer neuerlichen existenzbedrohenden Konfrontation mit dem Kreml? „Russland ist nicht der Feind der NATO – aber es ist ein Superproblem“, meint der ehemalige Vorsitzende des Militärausschusses der Allianz, Knud Bartels. Der dänische General a.D. war einer der Teilnehmer dieser sicherheitspolitischen Veranstaltung, zu der Marineinspekteur Andreas Krause eingeladen hatte. Feierlicher Rahmen für das Symposium war das Jubiläum „60 Jahre Deutsche Marine“, das am Dienstagabend mit einem Großen Zapfenstreich im Marinestützpunkt Warnemünde gewürdigt wurde. Vizeadmiral Krause hatte zuvor gegenüber Pressevertretern erklärt, dass man bis zum Jahr 2030 rund 130 Milliarden Euro in die Bundeswehr investieren werde. Auch die Marine werde davon massiv profitieren.