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Nachrichten


Berlin. „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“ Fast könnte man meinen, Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799), deutscher Schriftsteller, Mathematiker und Professor für Experimentalphysik, habe die Existenz der Bundeswehr vorausgeahnt. Oder das Travel Management der Bundeswehr. Dieses wird zurzeit im Rahmen der Neuausrichtung unserer Streitkräfte „in effizientere Strukturen“ überführt. Allerdings sind nun auch noch zusätzliche Änderungen geplant. Entschieden hat dies Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es muss anders werden, wenn es gut werden soll.

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Berlin. Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung Halt. In einem am 11. April in Berlin vorgestellten Positionspapier erklärt die Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion, man wolle die voraussichtlich bis 2017 andauernde Bundeswehrreform „da nachjustieren, wo es notwendig ist“. Eine komplett neue Reform sei allerdings nicht notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge ging es bereits um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Hubschrauberkapazitäten und ein neues Luftverteidigungssystem. Im zweiten Teil befassen wir uns nun mit den Punkten „Ausrüstung und Beschaffung“ sowie „Standortentscheidungen“.

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Toulouse (Frankreich)/Ottobrunn/Manching. Der EADS-Konzern startet unter dem neuen Namen „Airbus Group“ ins Jahr 2014. Jetzt besteht das Unternehmen aus den Divisionen Airbus (mit Schwerpunkt auf das zivile Flugzeuggeschäft), Airbus Defence and Space (hier werden die Verteidigungs- und Raumfahrtaktivitäten von Cassidian, Astrium und Airbus Military zusammengeführt) sowie Airbus Helicopters (zuständig für das gesamte zivile und militärische Hubschraubergeschäft). EADS plant eigenen Angaben zufolge bis Ende 2016 den Abbau von insgesamt 5800 Stellen bei Airbus Defence and Space sowie in den Konzernfunktionen beziehungsweise in der Zentrale.

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Mazar-e Sharif (Afghanistan). Gleich zwei Jubiläen feierten am 27. November im afghanischen Mazar-e Sharif die Angehörigen der dort stationierten AWACS-Einheit (AWACS: Airborne Warning and Control System). Zum einen konnten die Luftwaffensoldaten mit ihren beiden Boeing E-3A die 10.000ste Flugstunde für die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force, ISAF) in Afghanistan verbuchen. Zum anderen wurden in den zurückliegenden zweieinhalb Jahren seit Missionsbeginn insgesamt 1000 Einsätze im afghanischen Luftraum geflogen.

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Hammelburg/Damaskus (Syrien)/Den Haag (Niederlande). Der Druck der internationalen Gemeinschaft, besonders der der Vereinigten Staaten, zeigte Wirkung: Syrien hat nun seine Anlagen zur Produktion chemischer Waffen und zum Abfüllen von Giftgas komplett zerstört. Das berichteten am 31. Oktober die Inspekteure der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW). Jetzt Anfang November kehrten die Inspektoren der gemeinsamen Mission der Vereinten Nationen (VN) und der OPCW aus der syrischen Hauptstadt Damaskus nach Den Haag, dem Organisationssitz, zurück. Die Bundeswehr hatte vor der Mission 24 zivile OPCW-Experten in einem fünftägigen Lehrgang am VN-Ausbildungszentrum in Hammelburg auf den schwierigen und gefährlichen Auftrag im Bürgerkriegsland Syrien vorbereitet.

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