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Nachrichten


Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (13. Februar) die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Stimmt das Parlament dem zu, so werden deutsche Soldaten im NATO-Auftrag weiter an „Resolute Support“ in Afghanistan und an „Sea Guardian“ im Mittelmeer teilnehmen. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an den Blauhelm-Missionen UNAMID in Darfur sowie UNMISS im Südsudan soll fortgesetzt werden. Die Mandate werden nach derzeitiger Planung am 21./22. Februar im Bundestag eingebracht. Die Abstimmung über die Mandate ist für den 22./23. März geplant.

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Berlin. Seit fast einem Jahr sind 180 Schießstände der Bundeswehr für Schießübungen aus unter 50 Metern Entfernung gesperrt. Dies meldete die BILD-Zeitung kurz vor dem Jahreswechsel und nannte „Sicherheitsmängel“ als Grund dafür. Wie das Blatt weiter berichtete, gehe „bei der Behebung des Problems nichts voran“. Nur neun Problem-Schießstände seien bisher saniert worden, 59 der gesperrten Anlagen sollen umgerüstet werden. Wir fragten beim Verteidigungsministerium nach …

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Kabul (Afghanistan)/Potsdam. Ein Mann in einer afghanischen Militäruniform hat am 5. August in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen Generalmajor der US-Streitkräfte erschossen sowie einen deutschen Brigadegeneral und mindestens 13 weitere Angehörige der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force, ISAF) verwundet. Der deutsche General ist nach Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam „nach derzeitigem Stand außer Lebensgefahr“. Er werde medizinisch betreut, seine Angehörigen seien informiert worden.

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Washington (USA)/Bagram (Afghanistan)/Berlin. Die Spekulationen haben ein Ende, die Zeitachse ist ausgebracht, die Rahmenbedingungen für die Verbündeten sind gesetzt. Am 27. Mai trat US-Präsident Barack Obama im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington vor die Presse und nannte seine weiteren Pläne für Afghanistan. Nach Ende des NATO-geführten Kampfeinsatzes am 31. Dezember 2014 sollen nur noch 9800 US-Soldaten im Land verbleiben – zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte und zur Unterstützung von Anti-Terror-Operationen gegen „Reste von al-Qaida“. Ende 2015 soll die amerikanische Präsenz in Afghanistan dann lediglich noch rund 5000 Kräfte umfassen, stationiert in Bagram Air Base und in Kabul. Ende 2016 schließlich sollen die US-Truppen Afghanistan komplett verlassen haben – bis auf wenige Soldaten zum Schutz der amerikanischen Botschaft in der Hauptstadt. Zwei Tage vor dieser Ankündigung, am 25. Mai, hatte Obama überraschend die Militärbasis Bagram nahe Kabul besucht.

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Berlin. Es ist offenkundig Wahlkampfzeit. Ein Hauch von Empörung schwingt mit, als der Spiegel am 7. Juli online meldet: „Auslandseinsätze der Bundeswehr kosten den deutschen Steuerzahler Milliardenbeträge“. Dann zitiert das Nachrichtenmagazin „aus einer internen Berechnung des Verteidigungsministeriums“. Demnach soll die Beteiligung deutscher Streitkräfte an Missionen im Ausland seit 1992 knapp 17 Milliarden Euro betragen haben.

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