Bonn/Wilhelmshaven/Kiel. Staatliches Durcheinander bei der Integration von Flüchtlingen, Belastungen in Millionenhöhe für die Deutsche Rentenversicherung, fehlende Erfolgskontrolle bei Fördergeldern, Einnahmeverzicht in Millionenhöhe bei Rüstungsexporten: Auf 171 Seiten beleuchtet und hinterfragt der Bundesrechnungshof in seinen aktuellen „Bemerkungen 2020“ insgesamt 21 Projekte, in denen der Bund seine Mittel nicht regelkonform oder wirtschaftlich eingesetzt hat. Auch das Bundesministerium der Verteidigung und die Bundeswehr werden in dem am gestrigen Dienstag (8. Dezember) der Öffentlichkeit präsentierten Bericht von der Bundesbehörde scharf kritisiert. Wie so oft in der Vergangenheit. Diesmal geht es um veraltete Marinetanker, unvollständige Informationen im IT-Logistiksystem der Streitkräfte und um 60 neue Mehrzweckhubschrauber für die Ausbildung und Inübunghaltung von Hubschrauberpiloten.
Nachrichten
Berlin/Rostock. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, hat neue Betriebsstofftransporter für die deutsche Marine bestimmt. Das teilte am heutigen Freitag (26. Juli) das Presse- und Informationszentrum Marine in Rostock mit. Die neuen Transportschiffe sollen deutlich leistungsstärker ausfallen als ihre Vorgänger der „Rhön“-Klasse, die A1443 „Rhön“ und die A1442 „Spessart“. Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) soll jetzt der Marine zufolge in den nächsten Jahren den Beschaffungsprozess mit einer festen Projektgruppe organisieren.
Kiel/Wilhelmshaven. Wie die deutsche Marine am Dienstag dieser Woche (18. Juni) mitteilte, war es tags zuvor auf dem Betriebsstofftanker „Rhön“ zu einem schwerer Unfall gekommen. Der Unfall hatte sich im Marinestützpunkt Kiel am Montagnachmittag gegen 15:30 Uhr beim Aussetzen eines Beibootes ereignete. Dabei waren vier zivile Besatzungsmitglieder der „Rhön“ verletzt worden – ein Seemann leicht, zwei Seeleute mussten operiert werden, ein Unfallopfer kam auf die Intensivstation. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen.
Hamburg/Wilhelmshaven/Kiel. Die deutsche Marine hat momentan keine Flottentanker mehr. Wie die Führung der Teilstreitkraft jetzt mitteilte, hat die für die maritime Sicherheit zuständige Klassifizierungsgesellschaft DNV GL (Det Norske Veritas/Germanischer Lloyd; Hauptsitz Hamburg) bereits im April der „Rhön“ und nun im Juni der „Spessart“ die Klasse – vergleichbar mit einer TÜV-Bescheinigung – entzogen. Als Grund gibt die Marine „Altersschäden am Antriebsdiesel“ an. Die beiden ursprünglich zivilen Betriebsstofftransporter der Klasse 704 waren 1974 bei der damaligen Kröger Werft vom Stapel gelaufen und 1977 bei der Bundesmarine in Dienst gestellt worden. Die „Rhön“ (A1443) und die „Spessart“ (A1442) gehören zum Trossgeschwader der deutschen Marine. Die „Rhön“ ist in Wilhelmshaven stationiert, die „Spessart“ in Kiel. Vizeadmiral Andreas Krause, Inspekteur der Teilstreitkraft, bezeichnete den vorläufigen Ausfall der beiden Tanker als „ein weiteres Beispiel dafür, wie dringend die Modernisierung der Marine ist – und ihre Finanzierung“.
Northwood (England)/Bergen (Norwegen).Vor wenigen Tagen endete vor der Küste Norwegens das größte Anti-Uboot-Manöver, das die NATO bislang abgehalten hat. An „Dynamic Mongoose 2015“ nahmen in der Nordsee im Zeitraum 4. bis 14. Mai Schiffe, Unterseeboote und Seefernaufklärer aus elf Nationen teil. Den Kern bildeten die Einheiten des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) unter dem Kommando von US-Konteradmiral Brad Williamson. Die Gastgebernation Norwegen stellte für die multinationale Großübung die Haakonsvern Marinebasis und die Sola Luftwaffenbasis zur Verfügung. Die Bundeswehr beteiligte sich an „Dynamic Mongoose 2015“ mit „U33“ (aus Eckernförde), dem Betriebsstofftransporter „Spessart“ (Kiel) und einem Seefernaufklärer P-3C Orion (Nordholz).