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Nachrichten


Berlin. Reicht das normale Soldatengehalt nicht aus? Sind viele Soldaten im Dienst nicht ausgelastet? Tatsache ist, dass die Zahl der Bundeswehrangehörigen mit Nebenjob kontinuierlich ansteigt. Waren es 2012 insgesamt noch 10.858 Soldaten, die neben dem eigentlichen Dienst zusätzlich einer Nebentätigkeit nachgingen, so wurden für das Jahr 2022 bereits 14.434 Vorgänge registriert.

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Berlin/München. Es war ein Sommer zumeist ohne Maske, Corona schien endgültig vorbei. Nun aber hat uns das Thema wieder eingeholt. Es gibt eine neue Variante, die Omikron-Variante BA.2.75.2 – sie könnte im Winter zum Problem werden. Beunruhigende Nachrichten kommen auch aus München: hier schnellen momentan die Corona-Zahlen in die Höhe; ein Zusammenhang mit dem Oktoberfest in der bayerischen Landeshauptstadt drängt sich förmlich auf. In Berlin teilte am 5. September die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit, dass zum Stichtag 6. Januar 94 Prozent aller Soldaten der Bundeswehr über einen vollständigen COVID-Impfschutz verfügten.

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Berlin. Die Zahl der einsatzbedingt psychisch erkrankten Bundeswehrangehörigen, die „in einer psychiatrischen Abteilung eines Bundeswehrkrankenhauses oder einer psychiatrischen Fachärztlichen Untersuchungsstelle der Bundeswehr“ begutachtet oder behandelt werden, ist im Jahr 2021 erneut angestiegen. Insgesamt befanden sich 1191 betroffene Soldaten in psychischer Behandlung. Im Jahr 2020 waren es 1116 gewesen (2019 wurden 1006 und 2018 lediglich 867 Fälle registriert). Diese Zahlen teilte die Bundesregierung beziehungsweise das Verteidigungsministerium am 11. Februar auf eine Schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer mit. Springer ist seit Mai 2020 Sprecher seiner Fraktion „für Arbeit und Soziales“.

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Berlin. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Sevim Dağdelen, Heike Hänsel und Alexander S. Neu erkundigten sich vor dem Hintergrund der aktuellen Militärübung „Defender Europe 2021“ vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der „Beteiligung der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Übungen seit 2018 als Teil der außenpolitischen Strategie“.

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Frankfurt am Main/Berlin. Der gestrige Donnerstag (20. Mai) war für die Bundeswehr kein gewöhnlicher Tag – schier allgegenwärtig schien das Thema „Rechtsextreme in den eigenen Reihen“. Am Vormittag hat in Frankfurt am Main im Saal 165 C des Oberlandesgerichts vor dem 5. Strafsenat, dem Staatsschutzsenat, die Hauptverhandlung gegen den 32-jährigen Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. begonnen. Ihm wird unter anderem die „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ zur Last gelegt. Die oberste Anklagebehörde will auch beweisen, dass der aus Offenbach stammende Offizier ein – so formuliert es der Journalist Martin Steinhagen in seinem Beitrag für DIE ZEIT – „bestens vernetzter rechtsextremer Täter“ ist. Am Nachmittag dann hat der Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten“ beschlossen. Die Wehrbeauftragte Eva Högl äußerte sich danach zur Reform der Sicherheitsüberprüfung und zum Dauerbrenner „Rechtsextremismus“. Über die „Verdachtsfälle im Bereich des Rechtsextremismus in den Streitkräften“ hat das Verteidigungsministerium erst vor Kurzem aktuelle Zahlen für das Jahr 2020 vorgelegt.

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