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Nachrichten


New York/Kunduz (Afghanistan). Alarmierende Zahlen zur Sicherheitslage in Afghanistan teilte in diesen Tagen das Büro der Vereinten Nationen zur Koordinierung humanitärer Hilfe (United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, OCHA) mit. Demnach sollen seit Jahresbeginn mehr als 210.000 Menschen wegen der anhaltenden Kämpfe zwischen Aufständischen und Regierungskräften ihre Heimatorte fluchtartig verlassen haben. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen haben bislang durch den endlosen Konflikt am Hindukusch etwa 1,2 Millionen Afghanen ihr Zuhause verloren.

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Berlin/Erbil (Irak). Die Bundeswehr soll weiterhin die irakische Armee sowie Sicherheitskräfte der Region Kurdistan-Irak ausbilden und dafür bis zu 150 Soldaten vor allem in das irakische Erbil entsenden. Dies sieht der Antrag der Bundesregierung vom gestrigen Mittwoch (11. Januar) vor. Darin heißt es: „Die deutschen Streitkräfte handeln im Rahmen und nach den Regeln eines Systems kollektiver Sicherheit […] und als Teil der internationalen Anstrengungen im Kampf gegen die Terrororganisation ,Islamischer Staat‘ (IS).“ Vom IS gehe nach Feststellung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aus, so die Bundesregierung. Über den Antrag wird der Bundestag am Freitag kommender Woche (20. Januar) beraten. Das neue Mandat soll bis zum 31. Januar 2018 gelten; das erste Mandat zur Ausbildungsunterstützung hatten die Parlamentarier am 29. Januar 2015 erteilt. Der Vorschlag zur Verlängerung kam von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

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New York/Kabul. Afghanische Sicherheitskräfte nutzen bei Militäroperationen gegen die Aufständischen zunehmend Schulen als Stützpunkte. Diese fatale Entwicklung dokumentiert Human Rights Watch in einem jetzt veröffentlichten Bericht. Damit würden Kinder unmittelbar gefährdet und indirekt Tausenden eine Bildungsmöglichkeit genommen, warnt die Menschenrechtsorganisation. Die afghanische Regierung müsse dringend Maßnahmen ergreifen, um die militärische Nutzung von Schulen zu stoppen.

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Berlin. Es bleibt dabei – wo „von der Leyen“ draufsteht, ist oft eine Überraschung drin. So auch beim Interview der Verteidigungsministerin mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (Ausgabe vom 24. Juli). Im Gespräch mit Ralph Bollmann und Inge Kloepfer verriet die CDU-Politikerin: „Die Bundeswehr ist dabei, in einem Pilotprojekt zunächst mehr als hundert Flüchtlinge in zivilen Fähigkeiten auszubilden – in Handwerk, Technik, Medizin, Logistik.“ Die Idee dahinter sei, so von der Leyen, dass diese Menschen eines Tages nach Syrien zurückgehen und dort dann beim Aufbau helfen.

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Berlin. Zwischen dem 11. April 2002 und dem 12. Januar 2016 verloren 103 deutsche Staatsbürger ihr Leben durch terroristisch motivierte Taten, terroristische Anschläge oder in Afghanistan beim Kampf der Anti-Terror-Koalition gegen militante Islamisten. Entsprechende Zahlen und Detailinformationen erhielt jetzt der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel (Die Linke) vom Innen- und vom Verteidigungsministerium. Tempel wollte wissen, wie viele deutsche Staatsbürger, Sicherheitskräfte und Bundeswehrangehörige nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA bislang weltweit durch die Hand von Terroristen und Extremisten starben.

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