Berlin/Husum. Der Freiwillige Wehrdienst im Heimatschutz – Slogan „Dein Jahr für Deutschland“ – ist ein Vorzeigeprojekt von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Quasi eine Herzensangelegenheit. Bei ihrem Besuch am 3. August auf der Standortschießanlage in Olderup bei Husum sprach sie mit Rekruten, die gerade im Rahmen dieses neuen Dienstangebotes ihre Grundausbildung durchlaufen. Nach Ansicht der Ministerin wird der neue Freiwilligendienst sehr gut angenommen. Es gebe eine hohe Bereitschaft, das Motto „Dein Jahr für Deutschland“ zu leben, sagte sie bei ihrem Visite beim Spezialpionierregiment 164 „Nordfriesland“ in Husum. Doch die Wirklichkeit sieht weniger rosig aus …
Nachrichten
Eurofighter schützen Atomkraftwerke
11Aug
2021
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Berlin/Neuburg an der Donau/Wittmund. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Die Linke) ist unter anderem Mitglied im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. In dieser Funktion erkundigte sich der Parlamentarier vor Kurzem bei der Bundesregierung nach den Alarm-Einsätzen der Deutschen Luftwaffe „seit 2017 bis heute“.
Berlin. Die Bundeswehr hat „insgesamt bisher 33 Unfälle und drei schwere Zwischenfälle mit dem Drohnensystem LUNA“ hinnehmen müssen. Dies teilte am 17. Juni der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn auf eine Anfrage der Linken mit. 13 LUNA-Drohnen habe man im Flug durch Kontrollverlust verloren, 15 beim Landevorgang und fünf während des Startvorganges, so Silberhorn.
Frankfurt am Main/Berlin. Der gestrige Donnerstag (20. Mai) war für die Bundeswehr kein gewöhnlicher Tag – schier allgegenwärtig schien das Thema „Rechtsextreme in den eigenen Reihen“. Am Vormittag hat in Frankfurt am Main im Saal 165 C des Oberlandesgerichts vor dem 5. Strafsenat, dem Staatsschutzsenat, die Hauptverhandlung gegen den 32-jährigen Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. begonnen. Ihm wird unter anderem die „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ zur Last gelegt. Die oberste Anklagebehörde will auch beweisen, dass der aus Offenbach stammende Offizier ein – so formuliert es der Journalist Martin Steinhagen in seinem Beitrag für DIE ZEIT – „bestens vernetzter rechtsextremer Täter“ ist. Am Nachmittag dann hat der Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten“ beschlossen. Die Wehrbeauftragte Eva Högl äußerte sich danach zur Reform der Sicherheitsüberprüfung und zum Dauerbrenner „Rechtsextremismus“. Über die „Verdachtsfälle im Bereich des Rechtsextremismus in den Streitkräften“ hat das Verteidigungsministerium erst vor Kurzem aktuelle Zahlen für das Jahr 2020 vorgelegt.
Berlin. Wegen der Coronavirus-Pandemie musste die Bundeswehr im vergangenen Jahr zahlreiche fest eingeplante Übungen und Übungsbeteiligungen absagen. Auch mehrere große internationale Vorhaben wurden gestrichen. Durch die Absage der Truppenübungen unterschiedlichster Größenordnungen wurden im Haushaltsjahr 2020 rund 76 Millionen Euro weniger ausgegeben als vor Pandemie-Beginn verplant. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 1. März auf eine Schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (Die Linke) hervor. Für die Bundesregierung antwortete der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber.