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Nachrichten


Berlin. Die Ukrainekrise mit der Krim-Annexion und der anhaltende Konfrontationskurs Russlands haben Auswirkungen auf die Bundeswehr. In diesem Jahr werden rund 154.000 deutsche Soldaten an internationalen Militärübungen teilnehmen. Das sind zwar gut 6400 Bundeswehrangehörige weniger als noch im Vorjahr, jedoch mehr als doppelt so viele wie 2013. Damals waren es über 73.000 Soldaten. Außerdem sollen in diesem Jahr zusätzlich fast 21 Millionen Euro mehr für die deutsche Beteiligung an multinationalen Übungen ausgegeben werden. Grund für die Aufstockung der Finanzmittel von rund 70 auf 90 Millionen Euro seien die NATO-Übungen im östlichen Bündnisgebiet. Dies will die Nachrichtenagentur dpa von einem Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung erfahren haben.

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Newport (Wales)/Brunssum (Niederlande)/Düsseldorf. Die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten haben bei ihrem Gipfeltreffen am 4. und 5. September im walisischen Newport einen Plan für eine erhöhte Einsatzbereitschaft – NATO Readiness Action Plan – verabschiedet. Kernstück dieses Plans ist die Aufstellung einer neuen schnellen Eingreiftruppe: Very High Readiness Joint Task Force (VJTF). Diese VJTF-Kräfte, auch als „Speerspitze des Bündnisses“ bezeichnet, sollen innerhalb von zwei bis drei Tagen zum Einsatz kommen. Die NATO prüft offenbar bereits, Waffen und Material dieser neuen Schnelleingreiftruppe für die Ostflanke direkt in den betroffenen Ländern wie Estland, Lettland und Litauen zu deponieren.

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Brüssel (Belgien)/Straßburg (Frankreich). Das Motto ist Programm: „In Vielfalt geeint“, dieser Leitspruch der Europäischen Union (EU) zieht sich als roter Faden durch alle parlamentarischen Aktivitäten der Gemeinschaft und findet sich dabei auch auf offiziellen Dokumenten der Abgeordnetenversammlung wieder. „In Vielfalt geeint“, so heißt es auch auf den Deckblättern zweier verteidigungspolitischer Berichte, die am 21. November vom Europäischen Parlament verabschiedet wurden. Die griechische Europaabgeordnete Maria Eleni Koppa trug an diesem Donnerstag zum aktuellen Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) vor, ihr folgte der deutsche Parlamentarier Michael Gahler mit seinem Bericht „Industrielle und technologische Grundlagen der europäischen Verteidigung“.

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Brüssel (Belgien)/Gdynia (Polen)/Drawsko Pomorskie (Polen)/Adazi (Lettland). Am 9. November beendete die NATO mit „Steadfast Jazz 2013“ ihr größtes multinationales Manöver seit sieben Jahren. An „Steadfast Jazz“ nahmen alle 28 NATO-Mitgliedsstaaten teil, außerdem die Partnerländer Finnland, Schweden und Ukraine. 6000 Soldaten, 350 Fahrzeuge, 60 Flugzeuge und Helikopter, 15 Schiffe und zwei Uboote beteiligten sich an dem komplexen Ausbildungsvorhaben. Die Bundeswehr stellte unter anderem das Minenjagdboot „Dillingen“, zwei Transporthubschrauber Bell UH-1D sowie ein Transall-Transportflugzeug. Schauplätze der Großübung, die am 2. November begonnen hatte, waren Polen, die Baltischen Staaten und die Ostsee.

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