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London/Berlin. Der internationale Waffen- und Munitionshandel hat entscheidend zur Ausbreitung der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) beigetragen. Diese Ansicht vertritt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI). Mit ihrem am 8. Dezember veröffentlichten Report „Taking Stock: The arming of Islamic State“ dokumentiert die Organisation beispielsweise den jahrzehntelangen ungehinderten und unkontrollierten Strom von Waffen in den Irak. Heute verfüge der IS über ein riesiges Arsenal tödlicher Waffen, mit denen er im Irak und in Syrien massive Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehe, beklagt AI.

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Berlin. Der am Mittwoch (24. Juni) vom Bundeskabinett verabschiedete „Rüstungsexportbericht 2014“ dokumentiert zwei völlig unterschiedliche Tendenzen. Zum einen hat die Regierung im vergangenen Jahr deutlich weniger Rüstungsgüter für die Ausfuhr genehmigt. Zum anderen verdoppelte sich der besonders umstrittene Export von Kriegswaffen von rund 957 auf 1823 Millionen Euro. Die Steigerung um 866 Millionen Euro ist nach Regierungsangaben vor allem auf die Lieferung eines bereits im Jahr 2003 zugesagten Ubootes an Israel zurückzuführen.

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Kuweit Stadt (Kuweit)/Berlin. In Kuweit und in den küstennahen Gewässern des Emirats findet seit dem 8. März eine breit angelegte multinationale Übung unter Federführung der USA statt. „Eagle Resolve“ ist nach Angaben des amerikanischen Verteidigungsministeriums die größte Übung dieser Art in der Golfregion mit rund 5500 Soldaten aus 29 Nationen. Auch Deutschland soll sich beteiligen. Dies geht aus Presseveröffentlichungen des Pentagon und des Zentralkommandos der Vereinigten Staaten (United States Central Command, CENTCOM) hervor. Unsere Anfragen im Bereich der Bundeswehr konnten die Teilnahme deutscher Kräfte an „Eagle Resolve 2015“ jedoch nicht bestätigen.

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Edinburgh (Schottland). Die Eurofighter-Nationen Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien wollen ihre Maschinen mit einem neuen leistungsstärkeren Radar ausstatten. Die Entwicklung und Integration dieses elektronisch gesteuerten Radars in die Eurofighter-Flotte wird voraussichtlich rund eine Milliarde Euro kosten. Deutschland beteiligt sich daran nach Informationen aus Parlamentskreisen mit knapp 340 Millionen Euro. Einen entsprechenden Beschluss soll der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner 30. Sitzung am 13. November gegen die Stimmen der Grünen und Linken gefasst haben. Am 19. November unterzeichneten in Edinburgh Vertreter der NATO Eurofighter and Tornado Management Agency (NETMA) und der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH einen entsprechenden Vertrag. In der schottischen Hauptstadt anwesend waren auch die Staatssekretäre aus den Verteidigungsministerien der vier Länder. Staatssekretärin Katrin Suder vertrat das BMVg.

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Überlingen. Mit gut einmonatiger Verzögerung informierte das Überlinger Unternehmen Diehl Defence am 8. September über ein besonderes Produktjubiläum: Am 1. August war der 4000. Serienflugkörper IRIS-T ausgeliefert worden. Dieses Jubiläumsexemplar hatte ein Luftverteidigungsregiment der schwedischen Streitkräfte erhalten.

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