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Nachrichten


Rostock-Warnemünde/Wilhelmshaven. Am heutigen Montag (11. Januar) verließen die Korvette „Ludwigshafen am Rhein“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ ihre Heimathäfen, um an der europäischen Mission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ teilzunehmen. Unsere Marine unterstützt seit Anfang Mai 2015 die Maßnahmen im Mittelmeer zur Rettung von Menschen in Seenot. Seit dem 30. Juni vergangenen Jahres ist der Hauptauftrag allerdings die Bekämpfung des Schleusertums. Momentan sind der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ und das Minenjagdboot „Weilheim“ dem europäischen Marineverband EU NAVFOR Med unterstellt.

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Berlin. In einer öffentlichen Anhörung hat der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages am 30. Juni die ganze Bandbreite der Meinungen zur Thematik der unbemannten Luftfahrzeuge erkundet. Bereits die unterschiedlichen Bezeichnungen – vom „unbemannten, bewaffnungsfähigen System“ bis hin zu „Killerdrohne“ – markierten dabei die linke und rechte Grenze der Standpunkte. Zu der Sitzung war großer externer Sachverstand eingeladen worden: Neun Experten äußerten sich an diesem Montag zu „völker-, verfassungsrechtlichen sowie sicherheitspolitischen und ethischen Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“. Auch wenn das Thema dieser öffentlichen Anhörung ziemlich sperrig formuliert worden war, so machte es doch neugierig. Bei Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, war der Sitzungssaal Nr. 4900 im Berliner Paul-Löbe-Haus vollbesetzt. Es scheint, als sei dies der Auftakt zu einer längeren gesellschaftspolitischen Debatte gewesen …

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