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Nachrichten


Berlin. Wie steht es um das Waffensystem Puma? Die AfD-Bundestagsabgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Jan Ralf Nolte wollten von der Bundesregierung wissen, wie der aktuelle Sachstand zur Einführung und Nutzung des Schützenpanzers ist und welche Maßnahmen zur Verbesserung seiner Einsatzbereitschaft mittlerweile getroffen wurden. Eine zentrale Rolle bei der Kleinen Anfrage der AfD-Parlamentarier spielte das Thema „Körpergröße der Panzergrenadiere des Heeres“. Im vorderen Kampfraum des Schützenpanzers Puma ist die maximale Körperhöhe der Soldaten auf 191 Zentimeter begrenzt, im hinteren Kampfraum auf 184 Zentimeter.

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Berlin. Am 2. September 2016 ist das neue, rund drei Monate zuvor vom Bundestag beschlossene „Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“ in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden die Beteiligungsrechte der Bundeswehrsoldaten gestärkt. Zugleich wurde eine politische Vorgabe der Regierungsparteien aus dem Koalitionsvertrag in die Tat umgesetzt. Heute, also mehr als zwei Jahre später, steht immer noch eine Neufassung der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 1472/1 – „Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr“ – aus. Der Deutsche Bundeswehr-Verband hat diesen Missstand bereits im Juli vergangenen Jahres heftig kritisiert. Am 11. Oktober dieses Jahres richteten Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion in der Angelegenheit nun eine Kleine Anfrage an die Regierung, die das Verteidigungsministerium beantwortete.

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Bonn/Berlin. Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) erhält in diesem Jahr von der Bundesregierung Haushaltsmittel aus dem Einzelplan 14, dem Verteidigungsetat, in Höhe von rund 17,3 Millionen Euro. Zur Unterstützung des VdRBw werden neben finanziellen Mitteln auch unentgeltliche Leistungen zur Verfügung gestellt. Aufgabe des Verbandes ist es, „aus der Bundeswehr ausgeschiedene Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften nach Richtlinien des Bundesministeriums der Verteidigung im Rahmen des Wehrrechts zu betreuen und fortzubilden“. Der Verband selbst agiert bei der Erfüllung seiner Aufgaben laut Satzung „überparteilich und unabhängig“. Mehr über die Mittelzuwendungen an den VdRBw wollte jetzt die AfD erfahren. Dazu stellten Rüdiger Lucassen, Christoph Neumann, Gerold Otten sowie weitere Abgeordnete der Bundestagsfraktion eine entsprechende Kleine Anfrage an die Regierung.

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Berlin. Durchschnittlich durch alle militärischen Dienstgradgruppen sind derzeit 80,5 Prozent aller Dienstposten in der Bundeswehr besetzt. Dies teilte die Bundesregierung am 30. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit. Die Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten hatten sich detailliert nach der „Personalsituation in den Organisationsbereichen der Bundeswehr, im Bundesministerium der Verteidigung sowie im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr“ erkundigt. Aus der Regierungsantwort geht hervor, dass der höchste Besetzungsgrad bei den Generälen mit 96,4 Prozent erreicht ist, der niedrigste bei den Unteroffizieren mit 78 Prozent. Bei den Mannschaftsdienstgraden seien die Dienstposten nur zu 82,5 Prozent besetzt, so die Bundesregierung.

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Bonn/Berlin. Im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums beträgt derzeit die Wartezeit für Beförderungen von militärischem Personal ab der Besoldungsebene A16 – Oberst oder beispielsweise Kapitän zur See – durchschnittlich 4,5 Monate. Dies teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 29. Juni auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit. Beim zivilen Personal dieser Besoldungsebene seien keine Wartezeiten zu verzeichnen, so die Regierung.

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