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Nachrichten


Mons (Belgien)/Kabul (Afghanistan). Philip Mark Breedlove, Vier-Sterne-General der U.S. Air Force und seit dem 13. Mai dieses Jahres neuer Oberbefehlshaber der NATO, äußerte sich am 30. Juli zu einer möglichen ISAF-Folgemission in Afghanistan. Die Planungen der NATO für eine „Post-2014-Mission“ seien bereits in einem fortgeschrittenen Stadium, sagte Breedlove einer Gruppe Journalisten in seinem Hauptquartier in Casteau nahe Mons (Belgien). Man hoffe bis Ende 2013 einen detaillierten Operationsplan mit genauen Angaben zu den einzelnen Kontingenten der Truppen stellenden NATO-Länder vorlegen zu können.

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Berlin. Die Bundesregierung hat ihre Absicht bekräftigt, sich auch nach dem geplanten Truppenabzug 2014 in Afghanistan zu engagieren. Dies wurde am 5. Juni im Ausschuss des Bundestages für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung deutlich, in dem Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel zur Perspektive des südasiatischen Landes Stellung nahmen. Allerdings knüpfte Westerwelle die deutsche Zusage an das afghanische Bemühen, die „Akzeptanz für Menschenrechte und zivilgesellschaftliche Standards“ zu erhöhen. Drastischer formuliert die NATO den neuen Pakt des Gebens und Nehmens. Beim Treffen der Verteidigungsminister der Allianz – ebenfalls am 5. Juni – hieß es, weitere Militärpräsenz sei nur möglich, wenn nun tatsächlich politische Reformen in Afghanistan eingeleitet und im kommenden Jahr freie Wahlen abgehalten würden.

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Berlin/Brüssel (Belgien)/Kabul (Afghanistan)/ Trabzon (Türkei). Deutschland hat am 18. April als erste NATO-Nation ein konkretes Angebot für ein Engagement in Afghanistan nach Ende des Kampfeinsatzes am 31. Dezember 2014 eingereicht. Die Bundesregierung ist bereit, ab 2015 für zunächst zwei Jahre insgesamt etwa 600 bis 800 Soldaten für die vorgesehene Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ zur Verfügung zu stellen. Wann aber der letzte Bundeswehrangehörige endgültig das Land am Hindukusch verlassen wird, ist offen.

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