Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Potsdam. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr heute (14. Dezember) mitteilte, sind am gestrigen Mittwochnachmittag deutsche Soldaten in Afghanistan unter Beschuss geraten. Es hat nach Auskunft des Potsdamer Kommandos allerdings „keine Personen- und Materialschäden“ gegeben.
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FAUS ALLER WELT
Wien/Kabul. Der Kampf gegen Schlafmohnanbau und Drogenproduktion in Afghanistan scheint zusehends aussichtslos. Zwar konnten nach Angaben der Vereinten Nationen in diesem Jahr in 14 Provinzen des Landes rund 750 Hektar Mohn-Anbaufläche zerstört werden (2016 waren es in sieben Provinzen lediglich 355 Hektar gewesen), dafür wuchs jedoch die Gesamtanbaufläche für Schlafmohn in Afghanistan mittlerweile um 63 Prozent auf insgesamt 328.000 Hektar an. Diese Zahlen nannte das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (United Nations Office on Drugs and Crime, UNODC) am 15. November bei der Präsentation der Studie „Afghanistan Opium Survey 2017“. Die Experten schätzen, dass in diesem Jahr aus dem afghanischen Schlafmohn etwa 9000 Tonnen Opium hergestellt werden können, 87 Prozent mehr als 2016. Rohopium ist die Ausgangsbasis für Heroin.
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FAbstimmung im Bundestag, Anwalt der Soldaten, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ, SOLDAT UND GESELLSCHAFT
Berlin/Osnabrück. Die zähe Bildung einer neuen Bundesregierung erfüllt auch den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, mit Sorge. Der SPD-Politiker fordert jetzt die Einrichtung eines Verteidigungsausschusses im Parlament noch vor einer Regierungsbildung. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (Ausgabe vom heutigen Mittwoch) sagte er: „Die Bundeswehr ist laut Grundgesetz eine Parlamentsarmee. Wenn es nun monatelang keinen Verteidigungsausschuss geben sollte, wäre die Kontrolle durch das Parlament eingeschränkt – und die Bundeswehr wäre eine Art amputierte Parlamentsarmee.“
Brüssel/Berlin. Die NATO will deutlich mehr Militärpersonal für die Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan stellen. Nach Angaben von Jens Stoltenberg, Generalsekretär des Bündnisses, soll dort die Zahl der NATO-Soldaten im nächsten Jahr von derzeit rund 13.000 auf etwa 16.000 steigen. Er kündigte diese Truppenaufstockung in Brüssel bei seiner Pressekonferenz am gestrigen Dienstag (7. November) im Vorfeld der Tagung der NATO-Verteidigungsminister an. Die Minister beraten am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche (8. und 9. November) nicht nur über die Mission in Afghanistan, sondern unter anderem auch über eine neue Kommandostruktur und über Leitlinien für militärische Cyberangriffe.
Berlin. Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch (18. Oktober) die Verlängerung von sieben Auslandsmissionen der Bundeswehr beschlossen. Die Bundestagsmandate dafür wären teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 ausgelaufen. Die Einsätze wurden zunächst nur um drei Monate bis Ende März beziehungsweise Ende April 2018 verlängert. Über die künftige Ausgestaltung wird die nächste Bundesregierung entscheiden. Mit diesem Beschluss soll – vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments – sichergestellt werden, dass die deutschen Soldaten auch in der Zeit der Regierungsbildung ihre Aufgaben weiter wahrnehmen können. Der neue Bundestag, der erstmals am 24. Oktober zusammentritt, soll der Regierungsvorlage zufolge dann im November oder Dezember mit den Stimmen der alten Regierungsparteien CDU/CSU und SPD zustimmen.