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Nachrichten


Berlin. Das politische Fernsehmagazin des ARD-Hauptstadtstudios „Bericht aus Berlin“ befasst sich am kommenden Sonntag (7. April) wieder einmal mit der Bundeswehr. Moderatorin Tina Hassel spricht mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schuster über rechtsextreme Mitglieder des Reservistenverbandes im Land Mecklenburg-Vorpommern.

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Berlin. Es gibt ihn also doch noch, den Gordischen Knoten, der sich urplötzlich lösen lässt. Nach jahrelangen fruchtlosen Diskussionen haben sich nun das Bundesministerium der Verteidigung, der Deutsche Bundeswehr-Verband und der Reservistenverband doch noch auf eine gemeinsame Definition des Veteranenbegriffs einigen können. Dies berichtete die BILD am SONNTAG in ihrer heutigen Ausgabe (18. November). Demzufolge gibt es jetzt in Deutschland mehr als zehn Millionen männliche und weibliche Veteranen.

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Bonn/Berlin. Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) erhält in diesem Jahr von der Bundesregierung Haushaltsmittel aus dem Einzelplan 14, dem Verteidigungsetat, in Höhe von rund 17,3 Millionen Euro. Zur Unterstützung des VdRBw werden neben finanziellen Mitteln auch unentgeltliche Leistungen zur Verfügung gestellt. Aufgabe des Verbandes ist es, „aus der Bundeswehr ausgeschiedene Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften nach Richtlinien des Bundesministeriums der Verteidigung im Rahmen des Wehrrechts zu betreuen und fortzubilden“. Der Verband selbst agiert bei der Erfüllung seiner Aufgaben laut Satzung „überparteilich und unabhängig“. Mehr über die Mittelzuwendungen an den VdRBw wollte jetzt die AfD erfahren. Dazu stellten Rüdiger Lucassen, Christoph Neumann, Gerold Otten sowie weitere Abgeordnete der Bundestagsfraktion eine entsprechende Kleine Anfrage an die Regierung.

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Berlin. Beginnen wir heute einmal mit Militärgeschichte: Am 17. März 1813 hatte sich erstmals ein König von Preußen direkt an sein Volk gewandt, um es zur Unterstützung in einem militärischen Konflikt aufzurufen. Bereits am 10. März, am Geburtstag seiner verstorbenen Gemahlin Luise, hatte dieser Monarch, Friedrich Wilhelm III., mit dem Eisernen Kreuz eine ganz besondere Auszeichnung gestiftet. Dieses Eiserne Kreuz sollte jedem Soldaten und Bürger verliehen werden, der sich in besonderer Weise im militärischen Einsatz und um den Staat verdient gemacht hatte. Heute ist das Eiserne Kreuz das unverwechselbare Markenzeichen der Bundeswehr. Die katholische Friedensbewegung Pax Christi will es nun abschaffen.

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Köln/Bonn. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) wird personell aufgestockt. Die zusätzlichen Stellen sollen vor allem der Extremismus-Prävention dienen. Ein Behördensprecher sagte der Tageszeitung Heilbronner Stimme für die gestrige Freitagsausgabe (15. Dezember): „Der MAD hat für seine gesetzliche Aufgabe der Bekämpfung von extremistischen und damit verfassungsfeindlichen Bestrebungen innerhalb der Bundeswehr zusätzliche Dienstposten erhalten.“ Damit werde insbesondere der Bereich der Prävention in der Extremismusabwehr gestärkt, so der MAD-Sprecher weiter. Ziel des Dienstes sei und bleibe es auch, die Aufmerksamkeit aller Bundeswehrangehörigen gegenüber extremistischen Äußerungen und Bestrebungen innerhalb der Truppe weiter zu schärfen.

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