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Nachrichten


Berlin/Karlsruhe. Seit gut zwei Jahren hat der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe eine Gruppe deutscher Prepper im Blick, die sich „Nordkreuz“ nennt. Gegen zwei Beschuldigte der mutmaßlich rechtsterroristischen „Prepper-Gemeinschaft Deutschland Nordkreuz“, die aus Mecklenburg-Vorpommern stammen, führt der Generalbundesanwalt seit dem 15. August 2017 ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Recherchen der taz zufolge gehören zu der rund 30 Personen umfassenden Gruppierung unter anderem auch Anwälte, Polizisten (darunter mehrere ehemalige sowie ein aktives Mitglied des Spezialeinsatzkommandos des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern), ein Kampfsportlehrer, Sportschützen sowie Reservisten der Bundeswehr. Die taz versichert belegen zu können, dass „Nordkreuz keine isolierte Gruppe und eingebettet in ein weit größeres Netzwerk [ist]“.

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München/Berchtesgaden/Bad Reichenhall. Gesperrte Straßen, isolierte Ortschaften, Lawinengefahr: Massive Schneefälle sorgen seit einigen Tagen in Teilen Bayerns, Baden-Württembergs und Sachsens für dramatische Situationen. Das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr hatte deshalb auch am Mittwoch (9. Januar) für mehrere Dienststellen und Verbände den militärischen Katastrophenalarm ausgelöst. Bis zum heutigen Samstagabend waren vor allem im Alpenraum rund 1132 Bundeswehrangehörige im Schneechaos im Einsatz, unter ihnen rund 520 Reservisten. Die Soldaten befreiten Hausdächer von der weißen Last, versorgten eingeschlossene Bewohner und übernahmen Transportaufgaben sowie medizinische Notversorgung. Ein Ende des Hilfseinsatzes ist nicht in Sicht. Dem Wetterbericht zufolge soll es nach einer kurzen Pause dann von Sonntag bis Dienstag am Alpennordrand durchgehend schneien.

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Hammelburg. Bilanz und Prognose – dieses beiden Perspektiven standen im Mittelpunkt einer Arbeitstagung „Reservisten“, die das deutsche Heer im Zeitraum 8. bis 10. November durchführte. An der Informationsveranstaltung am Ausbildungszentrum Infanterie in Hammelburg nahmen rund 200 Uniformträger teil. Dazu gehörte das Führungspersonal aller aktiven Heeresverbände der Bataillons- und Regimentsebene, darunter die jeweiligen Verbandsbeauftragten für Reservistenangelegenheiten. Hinzu kamen Reservisten, die auf Spitzendienstposten des Heeres eingesetzt werden.

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Berlin/Düsseldorf. Die Bundeswehr hat offenbar seit dem Jahr 2008 rund 200 Angehörige als Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen. Dies berichtet die Rheinische Post in ihrer Dienstagsausgabe (17. Oktober) und beruft sich dabei auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums. 170 der 199 Personen mit bestätigtem Verdacht, Rechtsextremismus zu unterstützen, haben den ministeriellen Zahlen zufolge noch zu Zeiten der Allgemeinen Wehrpflicht gedient.

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Berlin. Durchschnittlich durch alle militärischen Dienstgradgruppen sind derzeit 80,5 Prozent aller Dienstposten in der Bundeswehr besetzt. Dies teilte die Bundesregierung am 30. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit. Die Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten hatten sich detailliert nach der „Personalsituation in den Organisationsbereichen der Bundeswehr, im Bundesministerium der Verteidigung sowie im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr“ erkundigt. Aus der Regierungsantwort geht hervor, dass der höchste Besetzungsgrad bei den Generälen mit 96,4 Prozent erreicht ist, der niedrigste bei den Unteroffizieren mit 78 Prozent. Bei den Mannschaftsdienstgraden seien die Dienstposten nur zu 82,5 Prozent besetzt, so die Bundesregierung.

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