Berlin/Bonn/Koblenz. In der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle fand am gestrigen Mittwoch und heutigen Donnerstag (30. und 31. August) das fünfte Anwenderforum „Rüstung und Nutzung“ – RÜ.NET – mit mehr als 80 Ausstellern aus dem Branchenbereich „Wehrtechnik“ und knapp 800 Fachbesuchern statt. Auch das bundeswehr-journal sah sich auf der Messe, die von der Bonner cpm Communication Presse Marketing GmbH veranstaltet wird, um. Generalmajor Thorsten Puschmann, Militärischer Vizepräsident des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), befasste sich nach der Eröffnung durch cpm-Geschäftsführer Tobias Ehlke mit dem Generalthema der Veranstaltung: „Die Notwendigkeit beschleunigter Beschaffung in der Zeitenwende“.
Nachrichten
Berlin/Hamburg. Die „Zeitenwende“ – sie war am 27. Februar 2022, drei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, von Bundeskanzler Olaf Scholz im Parlament in einer Regierungserklärung verkündet worden. Der Begriff „Zeitenwende“, im Dezember von der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) zum Wort des Jahres 2022 gekürt worden, meint vor allem Waffenlieferungen an die Ukraine, ein 100-Milliarden-Sonderprogramm für die Bundeswehr und ein Umdenken in der Energiepolitik. Inzwischen ist politisch-parlamentarisch schon einiges umgesetzt worden, auch für die Truppe. Bei der Deutschen Marine ist die Zeitenwende allerdings noch nicht angekommen. Dies jedenfalls sieht der Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) so, der am heutigen Dienstag (27. Juni) in Hamburg seine Jahrespressekonferenz 2023 abhielt.
Berlin. Der Bundestagsfraktion der CDU/CSU verdanken wir einen umfangreichen Überblick und aktuellen Sachstand zum Thema „Zivilschutz und Zivile Verteidigung in Deutschland“. Insgesamt stellten die Unionspolitiker der Bundesregierung 54 Einzelfragen, deren Beantwortung durch das Bundesinnenministerium am 23. Dezember 2022 schließlich 28 Seiten ergaben. Wir nehmen die ausführliche Antwort der Bundesregierung zum Anlass, uns mit der Materie in mehreren Teilen einmal näher zu befassen. Die Parlamentarier von CDU und CSU fordern in ihrer Vorbemerkung dazu auf: „Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die unverhohlenen Drohungen Russlands an die NATO und insbesondere auch in Richtung Deutschland gilt es aus Sicht der Fragesteller jetzt, den Zivilschutz und die Zivile Verteidigung Deutschlands neu aufzustellen und notwendige Strukturen und Fähigkeiten aufzubauen.“
Berlin/Osnabrück. Der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels warnt davor, Geld aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen „Bundeswehr“ für andere Zwecke als für die Streitkräfte zu nutzen. „Das Geld wird für die Truppe gebraucht – Punkt!“, sagte Bartels jetzt im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).
Berlin/Bonn. Der Krieg in der Ukraine und Wladimir Putins indirekte Drohung an den Westen, gegebenenfalls auch Atomwaffen einsetzen zu wollen, haben in vielen Bereichen zu einem Umdenken geführt (Bundeskanzler Olaf Scholz sprach am 27. Februar in seiner Regierungserklärung von einer „Zeitenwende“). Putins perfide Angstkampagne um einen denkbaren atomaren Schlagabtausch führt uns zwangsläufig auch zu der Frage, ob in Europa genügend Bunkeranlagen zum Schutz der Menschen existieren. Für Deutschland ist die Antwort beängstigend – hier gibt es kaum noch Bunker. Fast ein Viertel aller Bunker im Westen Deutschlands wurde in den vergangenen Jahren „rückabgewickelt“.