Hamburg/Berlin. Marcel Bohnert, Oberstleutnant des Deutschen Heeres, ist vom Verdacht, mit Rechtsradikalen zu sympathisieren, freigesprochen worden. Dies war ihm im Juli 2020 wegen angeblicher „Likes“ für Rechtsextreme im sozialen Netzwerk Instagram in der Medienberichterstattung vorgeworfen worden. Nun hat die Bundeswehr die Ermittlungen gegen den Offizier eingestellt, weil „kein Dienstvergehen“ nachgewiesen werden konnte.
Nachrichten
Hagen/Bonn. Die Reservisten der Bundeswehr fordern – vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage in Europa – mehr gesellschaftliche Anerkennung. Denn spätestens seit der Krim-Invasion Russlands sei die Bündnis- und Landesverteidigung wieder mehr in den Blickpunkt gerückt, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg jetzt der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (morgige Mittwochausgabe). Der 46-jährige Politiker, der im November vergangenen Jahres bei der 20. Bundesdelegiertenversammlung des Reservistenverbandes in Bonn zum neuen Präsidenten der Interessenvertretung gewählt worden ist, erklärte in seinem Interview: „Die ureigenste Aufgabe eines jeden Staates ist es, das eigene Territorium und die eigene Integrität zu sichern. Dafür brauchen wir die Reserve. Ohne sie geht es nicht.“
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FEvent, GESEHEN – GEHÖRT
Berlin/Köln. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hält das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und die Landesämter des Inlandsgeheimdienstes für ungeeignet, um bei der Aufklärung rechten Terrors und der Enttarnung rechtsradikaler Netzwerke mitzuwirken. „Der Verfassungsschutz, organisiert als Geheimdienst, ist ein Teil des Problems“, sagte sie jetzt im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung neues deutschland (heutige Freitagausgabe).
Berlin. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht wäre keine Garantie für eine skandalfreie Bundeswehr. Dies ist der Grundtenor der Kommentare, die sich in den letzten Tagen mit einer Wiedereinführung der militärischen Dienstpflicht befasst haben. Der Deutsche Bundestag hatte die Allgemeine Wehrpflicht rund 55 Jahre nach ihrer Einführung am 24. März 2011 (zum 1. Juli 2011) ausgesetzt. Seitdem entflammte immer mal wieder eine Debatte um ihre Neuauflage. Zuletzt hat der CDU-Parlamentarier Patrick Sensburg den Stein ins Wasser geworfen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte auf die Wellen und äußerte sich zu dem Thema. Dabei bezog sie einmal mehr eindeutig Position …