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Nachrichten


Berlin. Steindenkmal für gefallene Soldaten der Weltkriege, Mahnmal für die Opfer des Faschismus, Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Denkmal für die Opfer von Flucht und Vertreibung, Gedenktafel „Graf Stauffenberg“, Gedenkstätte für die Verstorbenen der Coronavirus-Pandemie, Gedenktafeln für die Opfer des NSU – und immer wieder ehemalige Konzentrationslager, jüdische Grabplatten und Stolpersteine zur Erinnerung an verschleppte und ermordete jüdische Mitbürger: offenbar ist nichts sicher vor dem Vandalismus, der in Deutschland grassiert und unfassbare Schäden (auch seelische) hinterlässt. Im Juli erst hatten Unbekannte binnen weniger Tage nahe der KZ-Gedenkstätte Buchenwald in Thüringen erst sieben und später dann zwei weitere „Bäume der Erinnerung“ abgesägt und zerstört. Die Bäume gehörten zum Gedenkprojekt „1000 Buchen“ des Vereins „Lebenshilfe-Werk Weimar/Apolda“.

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Bonn/Berlin. Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt vor Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus. Von diesen radikalen Strömungen gehe in der Bundesrepublik die höchste Gefahr aus. „Ich habe der Bekämpfung des Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus eine besondere Priorität gegeben, weil das im Moment die höchste Bedrohungslage ist“, so die Sozialdemokratin im phoenix-Interview am Rande des Berliner SPD-Parteitags.

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Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages unter Vorsitz des Unionspolitikers Roderich Kiesewetter hat am gestrigen Mittwoch (27. Oktober) zum fünften Mal in seiner Geschichte die Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes zu einer öffentlichen Anhörung geladen. Den Fragen der Parlamentarier stellten sich im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin Thomas Haldenwang (seit 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz/BfV), Bruno Kahl (seit 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes/BND) und Martina Rosenberg (seit 2020 Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst/BAMAD). Im Mittelpunkt standen die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland, die Ereignisse in Afghanistan sowie die momentane und künftige Aufstellung der Nachrichtendienste.

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Osnabrück/Calw. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK), das im baden-württembergischen Calw stationiert ist, bekommt einen neuen Kommandeur. Am heutigen Donnerstag (30. September) übernimmt der 56 Jahre alte Brigadegeneral Ansgar Meyer das Kommando von seinem Vorgänger Markus Kreitmayr (53). Meyer war zuvor Befehlshaber des letzten deutschen Afghanistan-Kontingents gewesen. Vor der feierlichen Kommandoübergabe äußerte sich noch einmal die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, über die Eliteeinheit.

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Frankfurt am Main/Berlin. Der gestrige Donnerstag (20. Mai) war für die Bundeswehr kein gewöhnlicher Tag – schier allgegenwärtig schien das Thema „Rechtsextreme in den eigenen Reihen“. Am Vormittag hat in Frankfurt am Main im Saal 165 C des Oberlandesgerichts vor dem 5. Strafsenat, dem Staatsschutzsenat, die Hauptverhandlung gegen den 32-jährigen Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. begonnen. Ihm wird unter anderem die „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ zur Last gelegt. Die oberste Anklagebehörde will auch beweisen, dass der aus Offenbach stammende Offizier ein – so formuliert es der Journalist Martin Steinhagen in seinem Beitrag für DIE ZEIT – „bestens vernetzter rechtsextremer Täter“ ist. Am Nachmittag dann hat der Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten“ beschlossen. Die Wehrbeauftragte Eva Högl äußerte sich danach zur Reform der Sicherheitsüberprüfung und zum Dauerbrenner „Rechtsextremismus“. Über die „Verdachtsfälle im Bereich des Rechtsextremismus in den Streitkräften“ hat das Verteidigungsministerium erst vor Kurzem aktuelle Zahlen für das Jahr 2020 vorgelegt.

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