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Nachrichten


Berlin. Die Reform der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist gescheitert. Führende Vertreter aus Union und SPD haben dem ARD-Hauptstadtstudio bestätigt, dass Unionsfraktionschef Volker Kauder dem Koalitionspartner am heutigen Mittwoch (15. Februar) offiziell mitgeteilt habe, dass es bis zur Bundestagswahl kein gemeinsames Gesetz mehr geben werde. Damit distanziert sich die Union von einem gemeinsamen Entwurf, der bereits vor einem Jahr ins Parlament eingebracht worden war. In dem Entwurf werden eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag sowie die Ergebnisse der sogenannten Rühe-Kommission umgesetzt. Mit dem neuen Gesetz sollten die Mitwirkungsrechte des Bundestages auf die veränderten Anforderungen bei Auslandseinsätzen angepasst und die Informationsrechte gestärkt werden. Die Sozialdemokraten sind über diese unerwartete Wendung so empört, dass sie vorläufig die Ausschreibung eines millionenschweren Beratervertrages, der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen initiiert worden ist, blockieren.

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Schrobenhausen/Pratica di Mare (Italien). Deutschland wird in absehbarer Zukunft ein neues bodengebundenes Luftverteidigungssystem für seine Streitkräfte beschaffen müssen. Der Spiegel hat hierzu bereits den Zweikampf zweier Systeme ausgemacht. Markus Becker, Ressortleiter „Wissenschaft“ in der Onlineredaktion des Nachrichtenmagazins, hatte sich bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA 2014 in Berlin intensiv mit der Thematik befasst und die beiden miteinander konkurrierenden möglichen Lösungen – MEADS und Patriot – näher untersucht. Bei „MEADS vs. Patriot“, so titelt Becker am 30. Mai, geht es zum einen um das von Lockheed Martin und MBDA entwickelte „Medium Extended Air Defense System“ (kurz MEADS), das Ausgangsbasis für eine Weiterentwicklung der nationalen Luftverteidigung sein könnte. Und zum anderen um das Patriotsystem von Raytheon, das von der deutschen Luftwaffe ab 1989 eingeführt wurde und nun in modernisierter Form ins Rennen gehen soll. Inzwischen, so scheint es, hat MEADS weiter an Boden gewonnen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Pratica di Mare bei Rom konnte dieses System im Juli umfassende Systemdemonstrationen erfolgreich abschließen.

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