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Nachrichten


Mons (Belgien). Die NATO hat einen neuen Oberbefehlshaber. Der US-amerikanische Luftwaffengeneral Tod D. Wolters übernahm am gestrigen Freitag (3. Mai) im belgischen Casteau bei Mons die Aufgaben seines Landsmannes Curtis M. Scaparrotti, der nach 41 Dienstjahren beim Militär nun in den Ruhestand geht. Armeegeneral Scaparrotti war seit Mai 2016 Kommandeur der NATO- und US-Truppen in Europa gewesen (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR). Wolters wird – wie seine Vorgänger auch – vor allem für die Planung und Ausführung von Bündniseinsätzen verantwortlich sein. Zu den derzeit laufenden Operationen zählt neben den Ausbildungs- und Beratungsmissionen in Afghanistan und im Irak auch die Friedenssicherung im Kosovo.

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Arlington (Virginia, USA)/Kabul (Afghanistan). Ja, das Fass ohne Boden gibt es tatsächlich. Man findet es überall in Afghanistan. Neue Kraftwerke, die gerade mal ein Prozent ihrer erwarteten Leistung schaffen. Schulneubauten, denen die Schüler fehlen. Halbfertige Bauprojekte, die lange schon keinen Arbeiter mehr gesehen haben. Neue Klinikräume, an den Wänden und in den Fußböden schon wieder dicke Risse. Aus dem Fass ohne Boden sind in Afghanistan in den vergangenen zehn Jahren rund 15,5 Milliarden US-Dollar versickert. Verschwendung, Betrug und Misswirtschaft haben dabei die dicken Löcher gebohrt, aus denen die Hilfsgelder der amerikanischen Steuerzahler abfließen konnten. Zu diesem niederschmetternden Ergebnis kommt John F. Sopko, der US-Kontrolleur für den Wiederaufbau Afghanistans (Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, SIGAR).

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Berlin/Bonn/Koblenz. Überraschend schnell und mit deutlichen Worten hat der Verband der Beamten der Bundeswehr am heutigen Freitag (2. Februar) auf einen Exklusivbeitrag der WirtschaftsWoche reagiert. Das Magazin berichtet in seiner Freitagsausgabe und in einer Online-Vorabmeldung, dass Union und SPD für den Fall einer gemeinsamen Regierung „weitreichende Änderungen beim Einkauf von Rüstungsgütern“ planen würden und deshalb auch eine „Umstrukturierung“ des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr – kurz BAAINBw – in Erwägung gezogen werde. Wie Elisabeth Niejahr, seit September vergangenen Jahres Chefreporterin der WirtschaftsWoche in Berlin, weiter schreibt, soll das BAAINBw eine neue Rechtsform erhalten. So sollen künftig „Verzögerungen und Fehlplanungen beim Kauf von Waffen und Wehrtechnik“ vermieden werden. Als Vorbild bei der Umstrukturierung diene die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, so die Autorin.

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Eckernförde/Berlin. Ein außergewöhnliches Stück unternehmerischer Öffentlichkeitsarbeit lieferte am heutigen Freitag (24. November) der Waffenproduzent SIG Sauer. Der sieht sich bei der Ausschreibung zur Beschaffung eines neuen Bundeswehr-Sturmgewehrs nach eigener Aussage „im Wettbewerb benachteiligt“. Dies sei „nicht akzeptabel“, so das in Eckernförde ansässige Unternehmen. Man werde deshalb kein Angebot abgeben und sich aus dem Vergabeverfahren zurückziehen. Ihre Entscheidung kommunizierte die SIG Sauer GmbH & Co. KG heute unter anderem über eine bundesweite Pressemitteilung. Fast alle Leitmedien griffen das Thema auf. So schrieb beispielsweise Die Welt von einer „spektakulären Entwicklung beim größten Gewehrauftrag der Bundeswehr der jüngeren Geschichte“. Spiegel online verdichtete den Inhalt des Firmenstatements auf die Schlagzeile „Waffenhersteller wirft Bundeswehr Bevorzugung von Heckler & Koch vor“.

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Rostock/Elsfleth/Berlin. Die Pressemitteilung unserer Marine vom vergangenen Mittwoch (5. Oktober) über den „weißen Schwan der Ostsee“, die „Gorch Fock“, ist nicht mehr als halbherzige Krisenkommunikation. Fast schon verschämt erfährt die Öffentlichkeit durch das Presse- und Informationszentrum der Teilstreitkraft, dass das Segelschulschiff „momentan“ nicht zur See fährt und zur Überholung in der Werft liegt. Denn: „Hier wird auch die schiffbauliche Untersuchung durchgeführt, die jedes Schiff alle fünf Jahre durchlaufen muss.“ Dabei seien bislang unbekannte Schäden am Oberdeck der „Gorch Fock“ entdeckt worden, weshalb sie länger als ursprünglich geplant instandgesetzt werden müsse. Aha! Über Reparaturkosten in dem Pressetext jedoch kein Wort. Auf diesen Aspekt fokussieren sich nun allerdings die Medien. Der Bund der Steuerzahler spricht inzwischen sogar laut von „Geldverschwendung“ und meint, dass „ein Neubau günstiger“ wäre.

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