Berlin. Zehn lange Jahre hat es kein neues Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland mehr gegeben. Zehn lange Jahre musste die Bundeswehr – bereits über alle Maßen beansprucht mit Transformation und Neuausrichtung – ohne den Generalkurs eines solchen Grundsatzdokuments deutscher Außen- und Wehrpolitik auskommen. Wie die Fahrt durch die Zeit ohne Kompass endete, beschrieb schonungslos Chefkommentator Jacques Schuster im Mai dieses Jahres für die Welt. „Jede Regierung […] strich und kürzte, ließ Kasernen verrotten und verscherbelte Material, das wenigstens zur Abschreckung notwendig gewesen wäre, von der Verteidigung [ganz] zu schweigen.“ Mit diesen Folgen, so Schuster in seinem Debattenbeitrag, mit „dieser Ruine Bundeswehr“, habe es nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu tun. Anders als bei ihren beiden Vorgängern Thomas de Maizière (CDU) und davor Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe man den Eindruck, dass sie die Notlage nicht nur erkannt habe, sondern endlich auch Maßnahmen ergreife, diese zu lindern. Hier nun passt ins Bild, dass Ministerin von der Leyen am Mittwoch dieser Woche (13. Juli) in Berlin das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorstellen konnte. Mit berechtigtem Stolz wies sie dabei auch darauf hin, dass diese Basispublikation in einem „breiten, transparenten und offenen Prozess“ entstanden sei. Das letzte Weißbuch war 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) veröffentlicht worden.
Nachrichten
Berlin. Der gestrige 10. Mai 2016 markiert für die Bundeswehr mehr als nur eine massive Kurskorrektur oder nachhaltige Trendwende. Dieser Dienstag hat fast schon eine historische Dimension. Denn erstmals seit Ende des Kalten Krieges soll sich der Personalumfang der deutschen Streitkräfte wieder deutlich erhöhen. Wie in zahlreichen Medien in den vergangenen Tagen bereits angekündigt, so ging Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestern mit einem neuen Personalkonzept an die Öffentlichkeit. Bei einer Pressekonferenz in ihrem Berliner Dienstsitz, dem Bendlerblock, sagte sie: „Heute ist das Signal sehr klar in die Truppe hinein, dass ein Vierteljahrhundert des Schrumpfens der Bundeswehr vorbei ist.“ Die Experten um die CDU-Politikerin haben für den Zeitraum bis 2023 einen zusätzlichen Bedarf an 14.300 militärischen Kräften und 4400 Haushaltsstellen für Zivilbeschäftigte ermittelt. Die Planer gehen davon aus, dass in den kommenden sieben Jahren die Aufstockung um die 4400 zivilen Mitarbeitern problemlos gelingen wird. Nach Prüfung der Realisierbarkeit im militärischen Bereich rechnen sie bis zum Jahr 2023 hier allerdings zunächst „nur“ mit rund 7000 zusätzlichen Dienstposten.
New York. Es waren erschütternde Zahlen, die das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen am Donnerstag dieser Woche (17. Dezember) bei einer Pressekonferenz in New York nannte. Mehr als 16 Millionen Babys wurden in diesem Jahr in Kampfzonen geboren – dies entspricht einer von acht Geburten weltweit. Anthony Lake, Direktor des Hilfswerks, versuchte den abstrakten Schrecken mit Worten verständlich zu machen: „Alle zwei Sekunden macht ein Neugeborenes seinen ersten Atemzug inmitten eines Konflikts – oft unter entsetzlichen Umständen und ohne Zugang zu medizinischer Versorgung. Zu viele Kinder beginnen ihr Leben unter extremen Bedingungen – von Konflikten bis Naturkatastrophen, Armut, Krankheiten und Mangelernährung. Kann es einen schlimmeren Start ins Leben geben?”
Berlin/Kiew (Ukraine). Die Bundeswehr wird in den nächsten Tagen bis zu 20 schwerverwundete ukrainische Soldaten, die bei Kampfhandlungen im Osten ihres Landes verletzt wurden, zur medizinischen Behandlung nach Deutschland fliegen. Außerdem sollen die humanitären Hilfsmaßnahmen für die Ukraine verstärkt werden. Dies kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach ihrem Gespräch mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko an. Poroschenko war am Sonntag (15. März) zu einem Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. In Dresden hatte er zunächst einen kriegsverletzten ukrainischen Soldaten ausgezeichnet. Am gestrigen Montagvormittagvormittag war er dann zunächst von Bundespräsident Joachim Gauck mit militärischen Ehren begrüßt worden, es folgte ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Kabul (Afghanistan). Eine Verlangsamung des amerikanischen Truppenabzugs aus Afghanistan sprich eine Verlängerung des militärischen Engagements der USA am Hindukusch ist nicht mehr ausgeschlossen. Dies deutete der neue US-Verteidigungsminister Ashton B. Carter bei seinem unangekündigten Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul am vergangenen Samstag (21. Februar) an. Es war dies die erste Auslandsreise Carters nach seiner Vereidigung zum neuen Pentagon-Chef am 17. Februar. An Bord der Regierungsmaschine hatte der Minister gegenüber mitreisenden Journalisten erklärt, er wolle sich „vor Ort ein Bild von der Lage im Land“ machen.