menu +

Nachrichten


New York. António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN), hat am vergangenen Freitag (18. Januar) eindringlich vor einem verhängnisvollen Trend gewarnt, der weltweit zu beobachten sei. „Das erfolgreichste Markenprodukt unserer Tage ist die Angst“, sagte der Portugiese vor Medienvertretern in New York. Angst erfahre große Aufmerksamkeit, produziere hohe Einschaltquoten und generiere enorme Klickzahlen. Zu einer zentralen Daueraufgabe für Regierungen und Institutionen sei es deshalb geworden, „Werte durch entsprechendes Handeln“ sichtbar und erlebbar zu machen. Guterres erklärte: „Wir müssen zeigen, dass wir die Ängste und Sorgen der Menschen auch tatsächlich verstehen. Gleichzeitig müssen wir die Ursachen, die verantwortlich sind für die Vernachlässigung und Vereinsamung des Einzelnen in einer sich rasch verändernden Welt, nach und nach beseitigen.“

Weiterlesen…

Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …

Weiterlesen…

Gao (Mali)/Berlin. Die Bundeswehr hat am heutigen Mittwoch (26. Juli) im westafrikanischen Mali beim Absturz eines Kampfhubschraubers Tiger zwei Kameraden verloren. Am späten Abend informierten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Vizeadmiral Joachim Rühle, Stellvertreter des Generalinspekteurs, die Öffentlichkeit über das Unglück. Stunden zuvor hatte bereits der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen in Mali, Mahamat Saleh Annadif, in einer Pressemitteilung auf Facebook den Absturz des deutschen Helikopters und den Tod der Besatzung bekannt gegeben.

Weiterlesen…

Berlin. Deutschland stehe nach wie vor im Hinblick auf seine künftigen Verteidigungsausgaben zur Zwei-Prozent-Vereinbarung, die 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales von den Mitgliedstaaten des Bündnisses getroffen wurde. Dies versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Donnerstag (11. Mai) bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Stoltenberg war zu einem eintägigen Besuch in die Bundeshauptstadt gekommen, um mit Merkel über den anstehenden Sondergipfel der Allianz am 25. Mai in Brüssel zu sprechen. Zu diesem Gipfel wird auch US-Präsident Donald Trump erwartet. Weitere schwergewichtige Themen bei dem Treffen Stoltenbergs mit Merkel waren die aktuelle Lage in Afghanistan und der Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“.

Weiterlesen…

Berlin. Zehn lange Jahre hat es kein neues Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland mehr gegeben. Zehn lange Jahre musste die Bundeswehr – bereits über alle Maßen beansprucht mit Transformation und Neuausrichtung – ohne den Generalkurs eines solchen Grundsatzdokuments deutscher Außen- und Wehrpolitik auskommen. Wie die Fahrt durch die Zeit ohne Kompass endete, beschrieb schonungslos Chefkommentator Jacques Schuster im Mai dieses Jahres für die Welt. „Jede Regierung […] strich und kürzte, ließ Kasernen verrotten und verscherbelte Material, das wenigstens zur Abschreckung notwendig gewesen wäre, von der Verteidigung [ganz] zu schweigen.“ Mit diesen Folgen, so Schuster in seinem Debattenbeitrag, mit „dieser Ruine Bundeswehr“, habe es nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu tun. Anders als bei ihren beiden Vorgängern Thomas de Maizière (CDU) und davor Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe man den Eindruck, dass sie die Notlage nicht nur erkannt habe, sondern endlich auch Maßnahmen ergreife, diese zu lindern. Hier nun passt ins Bild, dass Ministerin von der Leyen am Mittwoch dieser Woche (13. Juli) in Berlin das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorstellen konnte. Mit berechtigtem Stolz wies sie dabei auch darauf hin, dass diese Basispublikation in einem „breiten, transparenten und offenen Prozess“ entstanden sei. Das letzte Weißbuch war 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) veröffentlicht worden.

Weiterlesen…

OBEN