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Nachrichten


Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Das Folketing, das Parlament Dänemarks in der Hauptstadt Kopenhagen, war Gastgeber für die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA). An der Konferenz, die im Zeitraum 6. bis 9. Oktober stattfand, nahmen rund 250 Abgeordnete aus den Parlamenten des 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnisses sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien teil. Auch wenn der Ukrainekrieg das beherrschende Thema sein sollte, so standen bald schon die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – im Mittelpunkt der politischen Veranstaltung.

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Strasbourg. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben im französischen Strasbourg zu Beginn ihrer April-Plenarsitzung am gestrigen Montag (11. April) mit einer Schweigeminute der 32 Todesopfer und 340 Verletzten der Bombenattentate von Brüssel gedacht. Parlamentspräsident Martin Schulz verurteilte die Anschläge als einen grausamen, zynischen und unmenschlichen Versuch, Angst und Hass in Europa zu säen.

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Berlin. Die Bundeswehr hat jetzt einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa zufolge die Beteiligung an der NATO-geführten Operation „Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer vorläufig eingestellt. Das Bundestagsmandat für OAE endete am 31. Dezember 2013. Das Kabinett will in einer der ersten Sitzungen 2014 über eine Fortsetzung in veränderter Form beraten. Die Operation war ursprünglich als gemeinsame Reaktion der NATO auf die Anschläge des 11. Septembers 2001 in den USA initiiert worden. Grundlage waren Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen und Artikel 5 des Nordatlantikvertrages.

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