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Nachrichten


Washington D.C. (USA). Fachleute aus mehr als 60 Nationen versammelten sich am 18. Februar auf Einladung des Weißen Hauses in Washington D.C. zu einer Anti-Extremismus-Konferenz. Sie diskutierten dabei vor dem Hintergrund der jüngsten Anschläge in Paris und Kopenhagen über Präventivmaßnahmen und auch über Strategien, um vor allem junge Menschen vor einem Abgleiten in die Terrorszene zu bewahren. Im Mittelpunkt stand zudem die Forderung nach mehr Kooperation zwischen den Staaten. Deutschland wurde bei der dreitägigen Veranstaltung „The White House Summit on Countering Violent Extremism“ von Staatssekretärin Emily Haber aus dem Bundesinnenministerium vertreten.

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Kabul (Afghanistan). Die Männer sind gekleidet wie Kämpfer der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS), sie verstecken ihre Gesichter hinter schwarzen Masken, ihre Bewaffnung – darunter Maschinengewehre und Panzerfäuste – ist Furcht einflößend. Über ihrem Trainingscamp wehen schwarze Flaggen. So beschrieben vor wenigen Tagen Augenzeugen in der westafghanischen Provinz Farah Indizien, die auf eine Ankunft der IS-Terrorideologie im Land am Hindukusch hindeuten. Es scheint, als habe das Gift aus Syrien und Irak schleichend nun auch Afghanistan erreicht. Noch vor gut einem halben Jahr hatte sich die NATO in Brüssel bedeckt gehalten und mögliche Aktivitäten in Afghanistan unter dem Banner des „Islamischen Staates“ mit der Bemerkung „kein Thema“ abgetan. Im Hauptquartier der Koalitionstruppen in Kabul hatte man ebenfalls mit den Schultern gezuckt – es gebe keine Beweise für eine Verbindung zwischen dem IS und afghanischen Aufständischen. Auch die afghanische Regierung hatte lange von einer Bedrohung durch den IS im eigenen Land nichts wissen wollen. Dies hat sich mittlerweile geändert.

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Berlin/El Fasher (Sudan). Deutsche Soldaten werden sich ein weiteres Jahr – bis Ende 2015 – in Nordostafrika engagieren. Am 13. November verlängerte das Parlament dafür die Mandate der beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. Das UNMISS-Mandat in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) endet nun vorerst am 31. Dezember 2015. In namentlicher Abstimmung hatten 523 Abgeordnete für eine Verlängerung gestimmt, es hatte 55 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen gegeben (über UNMISS berichteten wir im ersten Teil unseres Beitrages). Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Allerdings steht es nicht gut um UNAMID: Omar al-Bashir, der Präsident des Sudans, drängt auf ein vorzeitiges Ende der Mission. Ein Grund dafür dürften die Bemühungen der Vereinten Nationen sein, eine Massenvergewaltigung am 31. Oktober in einem Dorf im Norden Darfurs aufzuklären. Bislang sind diese Ermittlungsarbeiten von Vertretern der sudanesischen Regierung massiv behindert worden.

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Berlin/Juba (Südsudan). Am 13. November verlängerte der Deutsche Bundestag die Mandate für die beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. In namentlicher Abstimmung befürworteten 523 Abgeordnete den Antrag der Bundesregierung, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) fortzusetzen. Gegen den Regierungsantrag stimmten 55 Abgeordnete, es gab drei Enthaltungen. Derzeit nehmen an dieser Mission der Vereinten Nationen (VN) 17 Bundeswehrangehörige teil. Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Im ersten Teil unseres Beitrages über die beiden Afrikamissionen blicken wir kurz zurück auf die Bundestagsentscheidung zu UNMISS …

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Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel will offenbar „mit den Vereinigten Staaten“ eine Verlängerung der Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ über das Jahr 2016 erörtern. Einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zufolge soll sie in einer vertraulichen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages mit Blick auf den Irak und das Vorrücken der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) Zweifel an den aktuellen Plänen der NATO und der USA geäußert haben. Der Spiegel beruft sich auf „Teilnehmer“ der Sitzung und berichtet, die Situation der afghanischen Sicherheitskräfte beunruhige die Kanzlerin. Aus den Erfahrungen im Irak und dem dortigen Kampf gegen IS müssten ihrer Ansicht nach unbedingt Lehren für Afghanistan gezogen werden.

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