Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat im Rahmen seiner Umsetzungsstrategie „Digitale Bundeswehr“, die am 13. April von Ministerin Ursula von der Leyen gebilligt worden war, auch einen sogenannten „Digitalrat“ ins Leben gerufen. Dieser „Digitalrat BMVg“ trat am gestrigen Mittwoch (15. Mai) in Berlin zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das Gremium soll die Leitung des Wehrressorts für den gesamten Geschäftsbereich bei der digitalen Transformation beraten. Es besteht aus sechs ständigen Mitgliedern, die aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Ministerium kommen. Der „Digitalrat BMVg“ ist in seiner aktuellen Zusammensetzung für den Zeitraum 2019 bis 2021 berufen. Die Auftaktsitzung leitete Generalmajor Michael Vetter, seit Kurzem im Ministerium Abteilungsleiter Cyber- und Informationstechnik (CIT).
Nachrichten
Bonn/Berlin/Mainz. Die geplante Privatisierung von drei Werken der bundeseigenen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – kurz HIL – steht auf der Kippe. Gegenüber dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ (Sendung am heutigen Dienstag, 30. April 2019, ab 21 Uhr) erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Fritz Felgentreu: „Die SPD hat klargemacht, dass die Privatisierung ein Fehler wäre und wir keinem Privatisierungsmodell zustimmen können. Ich sehe für dieses Projekt keine Mehrheit im Bundestag.“ Nach einer Mitteilung des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber, die „Frontal 21“ exklusiv vorliegt, wird intern bereits geprüft, die Privatisierung zu stoppen. In dem Papier heißt es: „Parallel zur laufenden Ausschreibung wird an der Option des Verbleibes der Werke der HIL GmbH gearbeitet.“
Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel wollte von der Bundesregierung wissen, wie hoch der Frauenanteil bei den bisherigen Bundeswehrkontingenten für Afghanistan gewesen ist. Von der Jahreswende 2001/2002 bis 2014 nahmen am Hindukusch fast 136.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten an ISAF, der damaligen Sicherheits- und Wiederaufbaumission unter NATO-Führung, teil. Für die Nachfolgemission des Bündnisses, die „Resolute Support Mission“, stellte Deutschland bisher annähernd 16.000 Kräfte.
Berlin. Die Trendwende „Personal“ zeigt deutliche Erfolge. Seit dem Tiefstand im Juni 2016 mit rund 166.500 Berufs- und Zeitsoldaten ist die Bundeswehr inzwischen auf 181.274 Kräfte angewachsen (Stand 31. Dezember 2018). Der Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum, kurz CIR, umfasst davon aktuell 12.970 Soldaten. Im Bereich „Ausrüstung, Informationstechnik, Nutzung“ arbeiten weitere IT-Spezialisten.
Berlin. Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich in den Wildschweinbeständen vieler osteuropäischer Regionen immer weiter aus, so etwa im Baltikum und in Polen. Das Tierseuchenmeldesystem der Europäischen Kommission verzeichnet mit Stand 2. November 2018 insgesamt 1305 ASP-Fälle in Litauen und 2067 ASP-Fälle in Polen. Diese Zahlen veranlassten den Bundestagsabgeordneten Christian Dürr zu einer Anfrage an die Bundesregierung.