Washington D.C./Berlin. Nun also doch – als Michael R. Gordon und Gordon Lubold in ihrem Beitrag für das Wall Street Journal am 5. Juni als allererste Journalisten in den USA von den Plänen des Präsidenten berichteten, „Tausende US-Soldaten aus Deutschland“ abziehen zu wollen, da hielten sich die Reaktionen beiderseits des Atlantiks noch in Grenzen. Donald Trump war bekannt für seine emotionalen Irrfahrten und politischen Schnellschüsse. Experten beruhigten: Auch in diesem Fall würde nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wurde. Dem Präsidenten jedoch war und ist es Ernst mit dem Truppenabzug. Am 15. Juni erneuerte er in Washington seinen Vorwurf, Deutschland erreiche nach wie vor nicht das Zwei-Prozent-Ziel der NATO für Verteidigungsausgaben. Die USA würden den Abzug der Truppen verfolgen, solange Deutschland nicht mehr Geld zahle. Am gestrigen Mittwoch (29. Juli) nun wurden genauere Pläne bekannt – der amerikanische Verteidigungsminister Mark T. Esper briefte Medienvertreter im Pentagon über Details des Teilabzuges. Die Bundesregierung war zuvor offiziell nicht informiert worden. Deutschland ist für die US-Streitkräfte eines der wichtigsten militärischen Drehkreuze weltweit. Insgesamt sind aktuell rund 35.000 GIs in Deutschland stationiert, hinzu kommen 17.000 amerikanische und 12.000 deutsche Zivilbeschäftigte.
Nachrichten
München/Hamburg. Die beiden Universitäten der Bundeswehr – die Universität der Bundeswehr München im oberbayerischen Neubiberg und die Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg – sollen künftig in einer gemeinsamen Einrichtung Digitalisierungs- und Technologieforschung betreiben. Finanziert werden soll das ehrgeizige Projekt aus dem milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesregierung „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“, auf das sich der Koalitionsausschuss am 3. Juni geeinigt hatte.
Berlin. Im ersten Moment scheint die Frage weit hergeholt, bei näherer Betrachtung aber eröffnet sich durch sie ein äußerst interessanter Blick auf ein ganz spezielles Kapitel maritimer Sicherheit – auf die maritime Digitalisierung. Wie steht es um die maritime Digitalisierung? Cyberattacken und Hackerangriffe werden auch in Deutschland zu einer wachsenden Bedrohung für die Hafenwirtschaft. Bis zum 1. Januar 2021 müssen die verbindlich vorgeschriebenen neuen Richtlinien der Internationalen Schifffahrtsorganisation (International Maritime Organization, IMO) für ein angemessenes Cyber-Risikomanagement für Schiffe umgesetzt werden. Auch die militärische Seefahrt ist sich der Gefahren virtueller Angriffe auf Bordsysteme bewusst. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber befasste sich jetzt näher mit der Problematik. Er wollte in einer Schriftlichen Frage von der Bundesregierung wissen, welche maritimen Navigationsanwendungen (inklusive elektronische Seekarten) auf den Schiffen der Bundeswehr im Einsatz sind und ob diese Anwendungen möglicherweise „von Drittstaaten manipuliert oder zur Positionierung der deutschen Schiffe ausgelesen“ werden können.
Berlin. Im Jahr 2019 wurde innerhalb des Verantwortungsbereichs des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr sowie der nachgeordneten Karrierecenter lediglich ein Vorfall mit einem tätlichen Angriff auf einen Soldaten im Rahmen von Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit und auf Veranstaltungen zur Berufsorientierung gemeldet.
Berlin. Über die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erkundigten sich am 27. März die Bundestagsabgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte sowie weitere Parlamentarier der AfD-Fraktion. Seit dem „Allzeittief von 2015“ sei ein moderates Personalwachstum zu beobachten, so die Fragesteller. Diese Entwicklung lasse jedoch kaum Rückschlüsse auf die „tatsächliche“ Personaleinsatzbereitschaft der Truppe zu.