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Nachrichten


Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine grundlegende Neuausrichtung und einen damit verbundenen Umbau der Bundeswehr einleiten. Dies legt der Entwurf der neuen „Konzeption der Bundeswehr“ nahe, der am 20. April dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Kenntnisnahme übermittelt wurde. Im Begleitschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, an die Gremien heißt es: „Als wesentliche Neuerung in der Konzeption […] ist die Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit aller Aufgaben der Bundeswehr hervorzuheben.“ Damit werde die bislang gültige Priorisierung der Einsätze und Missionen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements zulasten der Landes- und Bündnisverteidigung beendet, erklärt Tauber. Zugleich werde mit diesem neuen Konzept die „Landes- und Bündnisverteidigung als die anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Um es auf den Punkt zu bringen: Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig „gleichrangig“ neben den Auslandseinsätzen der Truppe stehen.

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Berlin/Manching. Die acht Seefernaufklärer P-3C Orion der deutschen Marine sind bereits mehr als 30 Jahre alt. Nach Informationen des Verteidigungsministeriums beträgt die geplante Nutzungsdauer dieser Maschinen insgesamt „mindestens 30 Jahre“. Also wird man vermutlich noch im Jahr 2035 das „Fliegende Auge“ unserer Marine hoch am Himmel sehen können. Damit die betagten Flugzeuge, die die Bundeswehr 2004 gebraucht von den niederländischen Streitkräften gekauft hatte, die Zeit überstehen, werden sie derzeit im Manchinger Werk von Airbus grundüberholt. Nach diesem „Auffrischungsprogramm“ stehen weitere aufwendige Modernisierungsarbeiten an. Weitere Millionenbeträge werden in die Orion-Flotte des Marinefliegergeschwaders 3 „Graf Zeppelin“ fließen. Die Opposition spricht von einer groben Verschwendung von Steuermitteln. In einem Onlinebeitrag des Nachrichtenmagazins Spiegel im Februar dieses Jahres hatte die Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages, Gesine Lötzsch (Die Linke), erzürnt geäußert: „Jeder Bürger, der einen Gebrauchtwagen kauft, scheint offensichtlich mehr Sachverstand zu haben als die Militärs, die diese Schrottflugzeuge gekauft haben.“ Deutsche Seefernaufklärer in Turbulenzen … Weiterlesen…

Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, erhebt Vorwürfe gegen den früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Die von ihm eingeleitete Bundeswehrreform habe viele Probleme in der Truppe vergrößert. „Deswegen muss an der Reform nachgebessert werden“, fordert der Verteidigungsexperte. „Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen.“ Auch de Maizières Amtsvorgänger, Karl-Theodor zu Guttenberg, wird von dem Sozialdemokraten scharf kritisiert. Arnold erinnert daran, dass zu Guttenberg versprochen habe, er könne acht Millionen Euro einsparen. Dies sei damals schon eine Illusion gewesen.

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