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Nachrichten


Bonn/Berlin. Die Bundeswehr berechnet seit Jahren das Gehalt für neu eingestellte Soldaten falsch – häufig zu deren Lasten. Zu diesem Urteil kommt der Bundesrechnungshof in seinen aktuellen „Bemerkungen 2019 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“, die am Dienstag dieser Woche (10. Dezember) der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Das Verteidigungsministerium habe zudem gegen seine Zusage gegenüber dem Parlament verstoßen, fehlerhafte Gehaltszahlungen zu vermeiden, so der Bundesrechnungshof weiter. Das Ministerium müsse jetzt endlich die vom Bundestag geforderten wirksamen Kontrollmechanismen einführen und den betroffenen Bundeswehrangehörigen das richtige Gehalt überweisen.

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Berlin/Stetten am kalten Markt. Am 1. Januar 2016 hat die Bundeswehr mit der Einführung einer Arbeitszeitverordnung für ihre Soldaten eine Richtlinie der Europäischen Union in nationales Recht umgesetzt und den Weg freigemacht für zeitgemäße Arbeitszeitmodelle im Grundbetrieb der Streitkräfte. Die Verordnung dient vor allem dem Gesundheitsschutz und der Sicherheit des Militärpersonals in den Teilstreitkräften und Organisationsbereichen. Die Soldatenarbeitszeitverordnung – kurz SAZV – nimmt zur Sicherung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr bestimmte Tätigkeiten vom Geltungsbereich aus.

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Berlin. Seit 1990 wird die Bundeswehr zu friedenserhaltenden und friedenssichernden Maßnahmen außerhalb Deutschlands eingesetzt. Der erste Auslandseinsatz war die Operation „Südflanke“ im Mittelmeer und im Persischen Golf; Minenabwehrkräfte unserer Marine waren hier im Rahmen des Zweiten Golfkrieges im Zeitraum 16. August 1990 bis zum 13. September 1991 aktiv. Es folgte – vom 30. Januar 1991 bis zum 17. März 1991 – der Einsatz des Flugabwehrraketengeschwaders 2 im türkischen Diyarbakir zur Unterstützung der Operation „Desert Storm“. Einsätze in der Adria (Operation „Sharp Guard“ 1992 bis 1996) und auf dem Balkan im Rahmen von IFOR und SFOR schlossen sich an. Von Oktober 1991 bis November 1993 nahm die Bundeswehr auch im kambodschanischen Phnom Penh an zwei Missionen der Vereinten Nationen – UNAMIC und UNTAC – teil. Mittlerweile sind viele Tausende deutsche Soldaten zu Bundeswehreinsätzen im Ausland abkommandiert worden. Eine genaue Zahl gab jetzt die Bundesregierung bekannt …

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