Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat am 26. Januar seinen Jahresbericht 2015 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Darin kritisiert er vor allem die immer dünner werdende Personaldecke der Streitkräfte und die unzureichende Ausstattung angesichts eines ständig größer werdenden Aufgabenpakets. Am 28. April debattierte nun das Parlament über den Bericht. Bartels beharrte an diesem Donnerstag auf seinen zentralen Forderungen nach einer personellen Aufstockung der Truppe und nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben.
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Berlin. Glaubt man der Nachricht, die das RedaktionsNetzwerk Deutschland am heutigen Montag (21. Dezember) verbreitete, dann durchleben die Personalplaner der Bundeswehr seit einiger Zeit wohl ein heftiges Wechselbad der Gefühle. Denn die Zentralredaktion der Madsack Mediengruppe berichtet, dass immer weniger Jugendliche zur Bundeswehr gehen wollen. Noch im Juni hatte die Rheinische Post aus der Halbjahresbilanz 2015 des Verteidigungsministeriums zu den Bewerberzahlen Positives zitiert. Damals war die Zahl der Bewerbungen in den ersten sechs Monaten des Jahres auf 36.212 gestiegen – eigentlich ein augenfälliger Aufwärtstrend (zum Vergleich: 2013 gesamt 58.393).
Berlin. Auch für die Bundeswehr ist und bleibt die demografische Entwicklung „die große Herausforderung der Zukunft“. Schon jetzt müssen die Streitkräfte etwa jeden zehnten jungen Bundesbürger dazu bewegen, sich für den Militärdienst zu bewerben, um ihren personellen Regenerationsbedarf zu decken. „Noch gelingt dies – derzeit“, versicherte vor wenigen Tagen Vizeadmiral Joachim Rühle. Mit dem Abteilungsleiter „Personal“ im Verteidigungsministerium sprach Christiane Tiemann. Die Journalistin, die seit Anfang 2015 in der Redaktion von Y, dem Magazin der Bundeswehr arbeitet, fragte den Personalplaner auch nach den Chancen der Bundeswehr im Wettbewerb um die besten Köpfe.
Berlin. Deutschlands Verteidigungsausgaben steigen im Jahr 2015 um 539 Millionen auf rund 32,97 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte den ursprünglichen Ansatz der Regierung für den Einzelplan 14 in Höhe von 32,26 Milliarden noch einmal um rund 713 Millionen Euro aufgestockt. Erhöht hatten die Haushaltspolitiker auch die Obergrenze für mögliche Verpflichtungsermächtigungen im kommenden Jahr um 2,4 Milliarden auf 8,64 Milliarden Euro. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bezeichnete den Umfang des Verteidigungshaushalts besonders angesichts der globalen sicherheitspolitischen Entwicklung als „der Lage angemessen“. Dabei verwies sie auch auf die Ukrainekrise, die Kriege in Syrien und im Irak sowie auf die Bedrohung durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“. Das Parlament billigte am 26. November mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen den Wehretatentwurf der Bundesregierung und die durch den Haushaltsausschuss vorgenommen Änderungen.
Berlin. Worüber Medien – vom Boulevard bis zum Nachrichtenmagazin – bereits im Mai spekuliert hatten, ist nun Gewissheit. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den seit Februar vakanten Sessel des zweiten Staatssekretärs in ihrem Haus jetzt endlich besetzen. Mit Katrin Suder, bis dahin Direktorin bei der Unternehmens- und Strategieberatung McKinsey & Company in Berlin. Dies teilte der Presse- und Informationsstab des Ministeriums am 16. Juli mit.