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Nachrichten


Berlin/Koblenz/Suhl/ Oberndorf am Neckar. Es war und ist eine beschaffungspolitische Entscheidung, die das sprichwörtliche „Rauschen im Blätterwald“ auslöste. Am gestrigen Montag (14. September) wurde bekannt, dass sich das Verteidigungsministerium in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nun nach jahrelangem Auswahlverfahren endlich für einen Nachfolger des Bundeswehr-Standardgewehrs G36 entschieden hat. Ursprünglich hatten fünf verschiedene Anbieter ihr Interesse an dem Großauftrag hinterlegt: Neben der Colt Canada Corporation (Kitchener/Ontario, Kanada), SIG Sauer aus Eckernförde, C.G. Haenel aus dem thüringischen Suhl sowie den Kooperationspartnern Rheinmetall (Düsseldorf) und Steyr Mannlicher (Kleinraming in Österreich) war dies natürlich auch der Oberndorfer Waffenhersteller Heckler & Koch. Nach freiwilligem Verzicht waren am Schluss nur noch der Außenseiter C.G. Haenel und „Hoflieferant“ Heckler & Koch – so Wirtschaftsredakteur Gerhard Hegmann in seinem heutigen WELT-Beitrag über die Beschaffungsentscheidung – im Bieterrennen. Als schließlich gestern die Obleute des Verteidigungsausschusses vom Ministerium über die finale Entscheidung informiert wurden, kam Bewegung in den Blätterwald …

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Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer interessiert sich für Statistiken aus dem Afghanistaneinsatz der Bundeswehr. Er wollte von der Bundesregierung wissen, „wie viele deutsche Soldaten, Polizisten und Beschäftigte der öffentlichen Verwaltung unter Berücksichtigung von mehrfachen Teilnahmen seit 2001 insgesamt im Rahmen von Auslandsmissionen in Afghanistan eingesetzt“ worden sind.

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Bonn/Berlin. Die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) hat im Zeitraum 1. April 2019 bis 30. April 2020 zwischen Bonn und Berlin 761 Flüge absolviert, 617 Flüge davon ohne Passagiere an Bord. Diese Zahlen verdanken wir einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen). Ihm antwortete am 6. August der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber.

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Washington D.C./Berlin. Nun also doch – als Michael R. Gordon und Gordon Lubold in ihrem Beitrag für das Wall Street Journal am 5. Juni als allererste Journalisten in den USA von den Plänen des Präsidenten berichteten, „Tausende US-Soldaten aus Deutschland“ abziehen zu wollen, da hielten sich die Reaktionen beiderseits des Atlantiks noch in Grenzen. Donald Trump war bekannt für seine emotionalen Irrfahrten und politischen Schnellschüsse. Experten beruhigten: Auch in diesem Fall würde nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wurde. Dem Präsidenten jedoch war und ist es Ernst mit dem Truppenabzug. Am 15. Juni erneuerte er in Washington seinen Vorwurf, Deutschland erreiche nach wie vor nicht das Zwei-Prozent-Ziel der NATO für Verteidigungsausgaben. Die USA würden den Abzug der Truppen verfolgen, solange Deutschland nicht mehr Geld zahle. Am gestrigen Mittwoch (29. Juli) nun wurden genauere Pläne bekannt – der amerikanische Verteidigungsminister Mark T. Esper briefte Medienvertreter im Pentagon über Details des Teilabzuges. Die Bundesregierung war zuvor offiziell nicht informiert worden. Deutschland ist für die US-Streitkräfte eines der wichtigsten militärischen Drehkreuze weltweit. Insgesamt sind aktuell rund 35.000 GIs in Deutschland stationiert, hinzu kommen 17.000 amerikanische und 12.000 deutsche Zivilbeschäftigte.

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München/Hamburg. Die beiden Universitäten der Bundeswehr – die Universität der Bundeswehr München im oberbayerischen Neubiberg und die Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg – sollen künftig in einer gemeinsamen Einrichtung Digitalisierungs- und Technologieforschung betreiben. Finanziert werden soll das ehrgeizige Projekt aus dem milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesregierung „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“, auf das sich der Koalitionsausschuss am 3. Juni geeinigt hatte.

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