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Nachrichten


Moskau/Kiew/Berlin. Am heutigen Donnerstagmorgen (24. Februar) ist das eingetreten, was die Welt seit Wochen befürchtet hatte: Wladimir Putin hat seine Drohungen wahrgemacht, russische Truppen sind in die Ukraine einmarschiert, in der Hauptstadt Kiew und in anderen Zentren des Landes waren nach Meldungen von Medienvertretern heftige Explosionen zu hören. Wie ukrainische Stellen im Laufe des Tages schließlich mitteilten, sollen sich die Kämpfe im Land kurz nach der Invasion durch Putins Streitkräfte rasch auf große Landesteile ausgeweitet haben. Noch vor dem Überfall hatte der russische Präsident in einer martialischen Ansprache an sein Volk und den Westen langatmig seine Beweggründe für den Bruch des Völkerrechts offengelegt. Lassen Sie uns mit dieser denkwürdigen Rede beginnen …

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Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Außenexperte der Union Roderich Kiesewetter sieht die Kriegsgefahr in der Ukraine nicht gebannt. „Putin stellt die öffentlichen Signale auf Entspannung, rüstet aber in Wirklichkeit weiter auf“, sagte er im Interview mit der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen politische Wochenzeitung Das Parlament. Angesichts dessen sei der neue Ton der Bundesregierung gegenüber Russland und ihre klare Positionierung im transatlantischen Bündnis wichtig, betonte Kiesewetter. „Putin versteht die Sprache der Stärke, wenn sie glaubhaft untermauert ist.“

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Berlin/Lviv (Ukraine). Es waren knapp 15 offizielle Zeilen, die jetzt von vielen Medien aufgegriffen werden. Auf eine Anfrage der Linken zum Themenkomplex „Ukraine“ hatte die Bundesregierung am 29. Juni mitgeteilt, dass sich die Bundeswehr in diesem Sommer in der Ukraine „mit Einzelpersonal“ an den beiden multinationalen Übungen „Rapid Trident“ und „Sea Breeze“ beteiligen wird. In der Bundestagsdrucksache (18/5346) heißt es außerdem: „Neben der Teilnahme an 16 Übungen im Rahmen der Rückversicherungsmaßnahmen im Baltikum und in Polen innerhalb des Jahres 2015 entsendet Deutschland ein Kompanieäquivalent nach Litauen, Lettland und Polen für jeweils drei Monate. Die Entsendung erfolgt in enger Kooperation mit den gastgebenden Nationen mit dem Ziel, an deren nationalen Trainings- und Übungsaktivitäten teilzunehmen.“

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Brüssel. Am 11. Januar konnte die NATO ein für sie bedeutsames Jubiläum feiern: Vor 20 Jahren, am 11. Januar 1994, war die Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ anlässlich des Brüsseler Gipfels der Staats- und Regierungschefs der damals 16 NATO-Mitgliedsstaaten ins Leben gerufen worden. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach in einer Presseerklärung zum Jubiläum von der Vision, die die NATO damals gehabt habe. „Diese Partnerschaftsinitiative sollte über Grenzen hinweg reichen und alte ideologische Gegensätze überwinden. Es sollten Partnerschaften entstehen, die zu Frieden und Sicherheit im euro-atlantischen Raum beitragen. Durch den Dialog der Nationen, durch ihre Zusammenarbeit und durch gemeinsame Projekte – all dies auf Grundlage demokratischer Werte und auf Grundlage der Menschen- und Grundrechte.“ Diese Vision von Brüssel sei Wirklichkeit geworden, erklärte der NATO-Generalsekretär stolz.

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