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Nachrichten


Stuttgart/Lviv (Ukraine)/Stavanger (Norwegen)/Neapel (Italien). In zahlreichen Bundeswehrstandorten laufen derzeit die Vorbereitungen für die Teilnahme an einem der größten NATO-Manöver seit dem Jahr 2002. Rund 9000 Soldaten der Bundeswehr werden an der Großübung „Trident Juncture 18“, die im Kernzeitraum 25. Oktober bis 7. November in Norwegen und in der Ostsee stattfindet, teilnehmen. Insgesamt erwartet die NATO zu „Trident Juncture“ mehr als 40.000 Soldaten aus 30 Partnerstaaten, etwa 130 Flugzeuge, 70 Schiffe sowie rund 10.000 Fahrzeuge. Wesentlich bescheidener geht es bei der multinationalen Übung „Rapid Trident 18“ zu, die momentan in der Ukraine läuft. An dem US-geführten Manöver nehmen insgesamt 14 Nationen mit rund 2300 Soldaten teil. Auch die Bundeswehr stellt Personal, allerdings nur eine Handvoll Experten für die Leitung und Auswertung von „Rapid Trident“.

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Harstad und Andøya Air Station (Norwegen). Am Montag dieser Woche (25. Juni) begann in der Barentssee vor der Küste Norwegens die multinationale U-Jagd-Übung „Dynamic Mongoose 2018“. „Dynamic Mongoose“ ist eine realistische Liveübung der NATO für die Kriegsführung gegen Unterseeboote (Anti-Submarine-Warfare, ASW). Sie findet nach 2012, 2014, 2015, 2016 und 2017 bereits zum sechsten Mal in norwegischen Gewässern statt. Die multinationale Übung mit acht Bündnisnationen dauert noch bis zum 6. Juli.

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Berlin/Washington D.C./Brüssel. „Von der Leyen gegen Scholz: Riesen-Zoff um Bundeswehr-Milliarden“, so lautete am heutigen Sonntag (29. April) die Schlagzeile der BILD am SONNTAG. Offenbar will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die gesamte Legislaturperiode von Bundesfinanzminister Olaf Scholz insgesamt zwölf Milliarden Euro mehr: für das kommende Jahr drei Milliarden, für 2020 vier Milliarden und für 2021 fünf Milliarden Euro. Die Finanzplanungen von Scholz sehen dagegen bis zum Jahr 2021 lediglich eine Erhöhung des Wehretats um 5,5 Milliarden Euro vor. Zudem will der Sozialdemokrat wie sein christdemokratischer Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble keine neuen Schulden im Haushalt machen. Die Haushaltspläne für 2019 und der Finanzplan bis 2022 sollen am Mittwoch (2. Mai) vom Kabinett beschlossen werden.

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Berlin. Das Bundesfinanzministerium hat im dritten Quartal 2017 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 510,81 Millionen Euro genehmigt. Im selben Zeitraum bewilligte das Ministerium über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 207 Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung über die Haushaltsführung 2017 hervor. Die größte Ausgabe fiel demnach im Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit der deutschen Beteiligung an der zukünftigen NATO-Tankerflotte an. Die Flotte soll vorerst aus sieben Mehrzwecktank- und transportflugzeugen vom Typ A330 MRTT (MRT/T: Multi Role Transport/Tanker) bestehen.

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Bonn/Getafe (Spanien). Das Unternehmen Airbus Defence and Space wurde jetzt mit der Lieferung von fünf Mehrzwecktank- und -transportflugzeugen des Typs A330 MRTT (Multi-Role Tanker Transport) für die NATO beauftragt. Auftraggeber ist die Rüstungsorganisation OCCAR, die ihren Sitz in Bonn hat. Finanziert werden die fünf Maschinen von Deutschland und Norwegen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte in seinen letzten beiden Sitzungen kurz vor Ende der Legislaturperiode, am 21. und 28. Juni, noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe beraten. Dazu gehörte auch die A330-Beschaffung mit einem deutschen Beschaffungsanteil von rund 1,412 Milliarden Euro.

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