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Nachrichten


Berlin. Kehrtwende in der Trendwende – die Bundeswehr wächst wieder und muss ihr Personal unterbringen. Deshalb wurden jetzt erneut Standortschließungen oder Teilabgaben, die eigentlich als Folge des Stationierungskonzepts von 2011 vorgesehen waren, revidiert. Insgesamt sollen elf Militärstandorte – Kasernen, Fliegerhorste und innerstädtische Dienstliegenschaften – nun weiter genutzt werden. Dies teilte das Bundesministerium der Verteidigung am heutigen Donnerstag (1. August) mit.

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Wilhelmshaven/Koblenz. Nach monatelanger Verzögerung hat die Bundeswehr die erste Fregatte der neuen Klasse 125 (F125) übernommen. In einem offiziellen Akt übergab am gestrigen Dienstag (30. April) die Industrie-Projektgruppe „ARGE F125“ die Fregatte „Baden-Württemberg“ an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr. Das Übergabezeremoniell fand im Marinestützpunkt Wilhelmshaven statt. Dort war das Schiff, von der Werft in Hamburg kommend, am Morgen eingelaufen. Die Indienststellung der „Baden-Württemberg“ ist nach Informationen der Wilhelmshavener Zeitung für den 17. Juni geplant.

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Bonn/Berlin. Deutschland leistet sich seit rund drei Jahrzehnten de facto eine Doppel-Hauptstadt: Acht Ministerien befinden sich in Berlin, sechs in Bonn. Die Bundesministerien, deren erster Dienstsitz Berlin ist, haben einen zweiten Sitz am Rhein (und umgekehrt). Die Aufteilung regelt das „Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands“, besser bekannt als Berlin/Bonn-Gesetz. Es sieht vor, dass „der größte Teil der Arbeitsplätze der Bundesministerien in der Bundesstadt Bonn erhalten bleibt“. Das ist allerdings schon seit längerer Zeit graue Theorie – es gibt eine beständige starke Sogwirkung nach Berlin. Auch in diesem Jahr sollen wieder etliche ministerielle Planstellen vom Dienstsitz Bonn zum Dienstsitz Berlin verlegt werden. Spitzenreiter dabei: das Bundesministerium der Verteidigung.

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Hamburg. Am heutigen Mittwoch (24. Mai) wurde in Hamburg die vierte und letzte Fregatte der Klasse 125 (F125) für die deutsche Marine auf den Namen „Rheinland-Pfalz“ getauft. Nach den vorherigen Taufen der drei Fregatten „Baden-Württemberg“, „Nordrhein-Westfalen“ und „Sachsen-Anhalt“ ist dies ein weiterer entscheidender Schritt hin zur Vollendung des Bauprogramms F125. Taufpatin des neuen Schiffes ist die Ministerpräsidentin des namensgebenden Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. Sie führte die Taufzeremonie in Anwesenheit hochrangiger Vertreter der Bundes- und Landespolitik, der Streitkräfte und der beteiligten Unternehmen durch. Die „Rheinland-Pfalz“ soll im Frühjahr 2020 an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) übergeben werden. Insgesamt liegt das Auftragsvolumen für das Programm F125 nach Angaben des federführenden Unternehmens ThyssenKrupp Marine Systems bei etwa zwei Milliarden Euro.

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Berlin/Murnau/Stuttgart. Für Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl ist die am morgigen Dienstag (7. März) beginnende GETEX „ein historischer Moment“. Erstmals werde die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr bei einer Terrorlage geübt. Dies habe er schon lange vorgeschlagen, so der CDU-Politiker gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der „historische Moment“ GETEX („Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise“) dauert als Stabsrahmenübung bis zum 9. März. Aufseiten des Bundes sind das Bundesministerium des Innern sowie das Bundesministerium der Verteidigung mit ihren jeweiligen Geschäftsbereichsbehörden beteiligt. Hinzu kommen die Polizeibehörden der sechs Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein.

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