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Nachrichten


Berlin. Reicht das normale Soldatengehalt nicht aus? Sind viele Soldaten im Dienst nicht ausgelastet? Tatsache ist, dass die Zahl der Bundeswehrangehörigen mit Nebenjob kontinuierlich ansteigt. Waren es 2012 insgesamt noch 10.858 Soldaten, die neben dem eigentlichen Dienst zusätzlich einer Nebentätigkeit nachgingen, so wurden für das Jahr 2022 bereits 14.434 Vorgänge registriert.

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Berlin. „In Deutschlands Regierungszentrale ist man offenbar nicht ganz ausgelastet“ schrieb die BILD-Zeitung am vergangenen Samstag (16. März) und berichtete über 39 Spitzen-Beamte des Kanzleramtes, die derzeit einer Nebentätigkeit nachgehen. Insgesamt will das Blatt durch seine Recherchen – unter anderem eine direkte Anfrage bei der Regierung – mehr als 1000 „Nebenjobber in unseren Bundesministerien“ ermittelt haben. Im Bundesministerium der Verteidigung soll es laut BILD 92 Beamte mit einer Zweittätigkeit geben, unter ihnen sieben Referatsleiter.

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Bonn. Der Bundesrechnungshof hat die „mangelhafte Erlös- und Kostenverteilung bei der privatärztlichen Behandlung in Bundeswehrkrankenhäusern“ kritisiert. In ihren Bemerkungen zum Bundeshaushalt für das Jahr 2016 monieren die Rechnungsprüfer vor allem, dass die gesetzlichen Grenzen des Zusatzverdienstes nicht eingehalten würden. Viele Fachärzte an den Bundeswehrkrankenhäusern dürfen Privatpatienten auf eigene Rechnung behandeln. In den Jahren 2012 bis 2014 beliefen sich ihre Honorarforderungen auf rund 66 Millionen Euro. Der Bundesrechnungshof rügt, dass das Verteidigungsministerium seine Regelungen zur privatärztlichen Behandlung an den Kliniken der Bundeswehr seit 20 Jahren nicht mehr überarbeitet hat. Es sei nicht sichergestellt, dass Erlöse und Kosten zwischen dem Bund und den Ärzten „sachgerecht verteilt“ würden, so der Vorwurf.

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