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Nachrichten


Brüssel/London/Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am gestrigen Mittwoch (22. Mai) in einer Presseerklärung bekannt, dass der nächste Bündnis-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London stattfinden wird. Er habe am Dienstag vergangener Woche mit der britischen Premierministerin Theresa May in ihrem Amtssitz 10 Downing Street über die Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten gesprochen. Stoltenberg schloss sein Statement mit der Bemerkung, er freue sich „auf eine erfolgreiche Veranstaltung“. Dass London Gastgeber des NATO-Gipfels 2019 sein würde, ist schon seit dem 6. Februar bekannt. An diesem Mittwoch hatte Stoltenberg darüber informiert, dass sich die Mitgliedsländer aus verschiedenen Gründen für die Hauptstadt Großbritanniens als nächsten Tagungsort entschieden hätten.

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Potsdam. Am 10. Juni 1999, vor 20 Jahren, endete der Kosovokrieg. Die Beteiligung der Bundeswehr daran im Rahmen der NATO-Operation „Allied Force“ – einem Luftkrieg des Bündnisses gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) – war zugleich der erste Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Operation des Bündnisses fand ohne Mandat der Vereinten Nationen statt. Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) in Potsdam und der Reclam-Verlag aus Ditzingen/Stuttgart laden jetzt ein zur Vorstellung des Buches „Der Kosovokrieg 1999“ von Hans-Peter Kriemann. Die Veranstaltung am kommenden Mittwoch (22. Mai) beginnt um 18:30 Uhr.

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Mons (Belgien). Die NATO hat einen neuen Oberbefehlshaber. Der US-amerikanische Luftwaffengeneral Tod D. Wolters übernahm am gestrigen Freitag (3. Mai) im belgischen Casteau bei Mons die Aufgaben seines Landsmannes Curtis M. Scaparrotti, der nach 41 Dienstjahren beim Militär nun in den Ruhestand geht. Armeegeneral Scaparrotti war seit Mai 2016 Kommandeur der NATO- und US-Truppen in Europa gewesen (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR). Wolters wird – wie seine Vorgänger auch – vor allem für die Planung und Ausführung von Bündniseinsätzen verantwortlich sein. Zu den derzeit laufenden Operationen zählt neben den Ausbildungs- und Beratungsmissionen in Afghanistan und im Irak auch die Friedenssicherung im Kosovo.

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Bonn. In Russlands Hauptstadt findet vom 23. bis zum 25. April die 8. Moskauer Konferenz für Sicherheit (8th Moscow Conference of International Security, MCIS) statt. Veranstalter ist das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation. Angaben des Ministeriums zufolge werden rund 1000 Teilnehmer aus 105 Staaten erwartet. Die „MCIS 2019“ ist Ausdruck eines wachsenden russischen Selbstbewusstseins und internationalen Gestaltungswillens. Denn längst ist die Zeit vorbei, da nach dem Zusammenbruch der damaligen Sowjetunion die seinerzeit einzig verbliebene Supermacht USA in einer Art „Pax Americana“ die Weltordnung allein bestimmte.

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Berlin/New York. Ob in Myanmar, Sierra Leone, Syrien oder Irak: zunehmend wird sexuelle Gewalt als Taktik in bewaffneten Konflikten eingesetzt. Deutschland hat deswegen den Schutz vor sexueller Gewalt in den Mittelpunkt seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) gestellt. Nach langen Verhandlungen hat der Sicherheitsrat nun am gestrigen Dienstag (23. April) eine von der Bundesregierung eingebrachte Resolution zu sexueller Gewalt angenommen. In der VN-Resolution 2467 forderte das Gremium die Mitgliedstaaten auf, ihre Gesetzgebung zu solchen Gewaltakten zu stärken und die Verfolgung der Täter auszuweiten. Außenminister Heiko Maas nannte die Resolution einen „Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung sexualisierter Gewalt“. Allerdings wurde der Text auf Druck der USA und anderer Staaten abgeschwächt.

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