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Nachrichten


Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Die Türkei ist derzeit erster Frontstaat des NATO-Bündnisses, eingeklemmt zwischen zwei Kriegen – dem Ukrainekonflikt und den Schlachten in Syrien und Irak. Diese treffliche Analyse stammt von Michael Thumann, dem außenpolitischen Korrespondenten der Wochenzeitung Die Zeit. Er befasste sich in seinem am 27. Juni erschienenen Beitrag „NATO-Beistand“ mit aufkommenden Gerüchten, das Bündnis könne die in der Türkei stationierten Patriot-Raketen noch in diesem Jahr abziehen und damit den Schutzschirm „Active Fence“ schließen. Über die geopolitische Lage und Bedeutung der Türkei äußerte sich jetzt auch der Oberkommandierende der NATO. US-General Philip Mark Breedlove sagte am 31. Juli bei einem Besuch der amerikanischen Patriot-Stellungen im südostanatolischen Gaziantep: „Die Türkei ist ein äußerst wichtiger strategischer Eckpfeiler unseres Verteidigungsbündnisses. Denken Sie daran, mit was sich dieses Land gerade konfrontiert sieht – im Süden mit dem instabilen Syrien und dem instabilen Irak, im Norden mit der instabilen Schwarzmeerregion um die Halbinsel Krim und die Ukraine.“ Diese Schlüsselnation Türkei zu schützen, sei derzeit eine der herausragendsten Aufgaben der Allianz, erklärte Breedlove.

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Rostock-Warnemünde. Mit der F261 „Magdeburg“ beteiligt sich ab dem 20. Januar erstmals eine deutsche Korvette am ständigen maritimen Einsatzverband 1 der NATO (Standing NATO Maritime Group 1, SNMG 1). Das Schiff unter dem Kommando von Fregattenkapitän Torben Steinweller wird in den kommenden vier Monaten als Mitglied dieser multinationalen Einsatzgruppe auch an verschiedenen NATO-Manövern – so unter anderem an „Joint Warrior“ im Seegebiet um Schottland – teilnehmen. Die SNMG 1 wird derzeit von der norwegischen Marine unter Commodore Henning Amundsen geleitet.

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Berlin. Kein Auslandseinsatz der Bundeswehr ohne Bundestagsmandat. So lautet seit dem 12. Juli 1994 der „parlamentarische Normalfall“, wenn Deutschland bewaffnete Streitkräfte in andere Länder entsenden will. An diesem Dienstag vor 19 Jahren errichtete das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung eine zusätzlich hohe Hürde für den Einsatz deutscher Soldaten „out of area“. Gleichsam als Lehre aus der schrecklichen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts muss in Deutschland seitdem die Volksvertretung in Entscheidungen über Bundeswehr-Auslandseinsätze eingebunden sein. Dieser „konstitutive Parlamentsvorbehalt“ – zwei Jahrzehnte fast so etwas wie ein Heiliger Gral deutscher Außen- und Sicherheitspolitik – wird mittlerweile von immer mehr Verteidigungsexperten laut hinterfragt. „Die Mitspracherechte des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr kommen auf den Prüfstand“, meldete beispielsweise die Bild-Zeitung am 20. November. Und weiter hieß es dort: „Eine Kommission solle den Parlamentsvorbehalt untersuchen und Reformen vorschlagen, so Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Erst nach Präsentation der Ergebnisse wird über Änderungen entschieden.“

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Berlin/Ankara (Türkei). Seit dem 14. Dezember 2012 beteiligt sich die Bundeswehr mit Luftwaffenkräften in der Türkei an der NATO-Mission „Active Fence“. Dabei verstärken zwei deutsche Patriot-Feuereinheiten gemeinsam mit niederländischen und US-amerikanischen Patriot-Systemen auf Ersuchen der Türkei die integrierte Luftverteidigung des Bündnisses an der Grenze zu Syrien. Das Mandat ist bis zum 31. Januar 2014 befristet. Es könnte jedoch sein, dass die Bundeswehr länger an ihrem Einsatzstandort Kahramanmaras in Anatolien bleiben wird. Denn die türkische Regierung hat jetzt die NATO um eine Verlängerung von „Active Fence“ gebeten.

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Brüssel (Belgien). Philip Mark Breedlove, Vier-Sterne-General der U.S. Air Force, wird neuer Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) der NATO. US-Präsident Barack Obama berief den 57 Jahre alten Luftwaffenoffizier am 28. März zum neuen Oberbefehlshaber für die Operationen der Allianz. In unserem Onlinebeitrag „Nichts ist so beständig wie der Wechsel“ hatten wir bereits den SACEUR-Wechsel thematisiert und Breedlove kurz vorgestellt.

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