Brüssel/London/Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am gestrigen Mittwoch (22. Mai) in einer Presseerklärung bekannt, dass der nächste Bündnis-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London stattfinden wird. Er habe am Dienstag vergangener Woche mit der britischen Premierministerin Theresa May in ihrem Amtssitz 10 Downing Street über die Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten gesprochen. Stoltenberg schloss sein Statement mit der Bemerkung, er freue sich „auf eine erfolgreiche Veranstaltung“. Dass London Gastgeber des NATO-Gipfels 2019 sein würde, ist schon seit dem 6. Februar bekannt. An diesem Mittwoch hatte Stoltenberg darüber informiert, dass sich die Mitgliedsländer aus verschiedenen Gründen für die Hauptstadt Großbritanniens als nächsten Tagungsort entschieden hätten.
Nachrichten
Brüssel/Tiflis (Georgien). Die NATO und Georgien haben am heutigen Montag (18. März) in der Nähe der georgischen Hauptstadt Tiflis ein zwölftägiges gemeinsames Manöver gestartet. „NATO-Georgia Exercise 2019“ (Militärabkürzung NATO-GEO EX19) ist eine Übung auf Brigadeebene. Sie findet als computergestützte Stabsrahmenübung im „NATO-Georgia Joint Training and Evaluation Centre/Krtsanisi National Training Center“ nahe Tiflis statt und dauert bis zum 29. März. Mit der Ausrichtung der Übung will die ehemalige Sowjetrepublik, die seit dem 9. April 1991 unabhängig ist, dem Wunsch Nachdruck verleihen, einmal Mitglied der Allianz werden zu können. Diese politischen Bemühungen Georgiens stoßen in Moskau auf entschiedene Ablehnung.
Pabrade (Litauen)/Frankenberg/Berlin. Die Bundeswehr trauert um einen Kameraden. Wie der Presse- und Informationsstab des Verteidigungsministeriums am heutigen Samstag (6. Oktober) mitteilte, ist der Fahrer eines deutschen Bergepanzers kurz nach 15 Uhr Mitteleuropäische Sommerzeit auf dem größten Übungsplatz Litauens, Pabrade, von einem herabstürzenden Kiefernast erschlagen worden. Der Bergepanzer hatte zuvor den Baum gerammt. Auf dem rund 8500 Hektar großen Manövergelände Pabrade findet derzeit im Rahmen der NATO-Beistandsinitiative Enhanced Forward Presence (EFP) die multinationale Übung „Beowulf“ statt.
Kabul/Washington/Berlin/Lohheide. 17 Jahre dauert nun schon der Krieg der Internationalen Gemeinschaft und der Kabuler Regierung gegen die radikalen Islamisten in Afghanistan. Inzwischen ist das Pendel des Kriegsglücks auf halbem Weg erstarrt: Weder können Taliban, al-Qaida und andere Terrormilizen bezwungen werden, noch können all diese Aufständischen den Kampf im Land gewinnen. Ein Patt in alle Ewigkeit? US-Präsident Donald Trump macht nach wie vor keinen Hehl daraus, die Truppen vom Hindukusch lieber heute als morgen abziehen zu wollen. Dennoch hat er beim NATO-Gipfel in Brüssel im Juli zugestimmt, die am 1. Januar 2015 in Afghanistan unter der Bezeichnung „Resolute Support“ angelaufene Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission bis 2024 zu verlängern. Nun soll der 57 Jahre alte Austin „Scott“ Miller den Status quo der erbitterten Auseinandersetzung beenden – mit diplomatischem Geschick und zugleich militärischer Entschlossenheit. Der bisherige Kommandierende General des Spezialkräfte-Oberkommandos (United States Joint Special Operations Command, JSOC) ist neuer NATO-Oberbefehlshaber der „Resolute Support Mission“ und der amerikanischen Streitkräfte in Afghanistan. General Miller übernahm am heutigen Sonntag (2. September) das Kommando von John W. „Mick“ Nicholson Jr., der seit dem 2. März 2016 die Truppen am Hindukusch befehligt hat.
Brüssel. Der Termin ist nun bereits gut vier Wochen her, aber das dabei erzielte Ergebnis für die NATO von weitreichender Bedeutung. Unter der Führung Belgiens unterzeichneten die Verteidigungsminister von 16 Bündnisstaaten während des Brüsseler Gipfeltreffens ein Memorandum of Understanding (MoU) über die multinationale Zusammenarbeit bei der Bereitstellung und Nutzung von Kampfmunition (Land Battle Decisive Munitions, LBDM). Eine erste internationale Ausschreibung für die Beschaffung der gemeinsamen Munition soll demnächst erfolgen.