Kabul/New York/Brüssel/Berlin. Der 5. September hat den Lauf der Dinge noch einmal verändert. An diesem Donnerstag starben bei einem Anschlag auf einen Kontrollposten im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul ein Dutzend Menschen, unter den Opfern zwei NATO-Soldaten – ein Amerikaner und ein Rumäne. Zu der Tat bekannten sich die radikalislamischen Taliban. Es war der vierte große Angriff der Regierungsgegner innerhalb von fünf Tagen. US-Präsident Donald Trump sagte daraufhin am Wochenende die Friedensverhandlungen mit den Taliban, die bereits seit einem Jahr Gespräche mit den USA über eine Beilegung des rund 18 Jahre dauernden Konflikts führen, frustriert ab. US-Chefunterhändler Zalmay Khalilzad hatte noch kurz zuvor versichert, man habe sich „grundsätzlich“ auf ein Abkommen mit dem Gegner geeinigt. Dazu hätte auch ein Truppenabzug der Amerikaner gehört. Jetzt wurde bekannt, dass die Bundeswehr ebenfalls von einer Reduzierung der westlichen Truppen in Afghanistan betroffen gewesen wäre.
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Brüssel. Die NATO will auch weiterhin die Regierungstruppen in Afghanistan bei ihrem Kampf gegen die Aufständischen unterstützen. Das von den USA angestrebte Abkommen mit den radikalislamischen Taliban werde daran nichts ändern, das Bündnis stehe zu seiner Zusage. Dies teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am gestrigen Dienstag (3. September) nach einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo in Brüssel mit. Stoltenberg betonte zugleich, dass die NATO „voll und ganz“ hinter den amerikanischen Friedensbemühungen für Afghanistan stehe.
Brüssel/London/Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am gestrigen Mittwoch (22. Mai) in einer Presseerklärung bekannt, dass der nächste Bündnis-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London stattfinden wird. Er habe am Dienstag vergangener Woche mit der britischen Premierministerin Theresa May in ihrem Amtssitz 10 Downing Street über die Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten gesprochen. Stoltenberg schloss sein Statement mit der Bemerkung, er freue sich „auf eine erfolgreiche Veranstaltung“. Dass London Gastgeber des NATO-Gipfels 2019 sein würde, ist schon seit dem 6. Februar bekannt. An diesem Mittwoch hatte Stoltenberg darüber informiert, dass sich die Mitgliedsländer aus verschiedenen Gründen für die Hauptstadt Großbritanniens als nächsten Tagungsort entschieden hätten.
Mons (Belgien). Die NATO hat einen neuen Oberbefehlshaber. Der US-amerikanische Luftwaffengeneral Tod D. Wolters übernahm am gestrigen Freitag (3. Mai) im belgischen Casteau bei Mons die Aufgaben seines Landsmannes Curtis M. Scaparrotti, der nach 41 Dienstjahren beim Militär nun in den Ruhestand geht. Armeegeneral Scaparrotti war seit Mai 2016 Kommandeur der NATO- und US-Truppen in Europa gewesen (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR). Wolters wird – wie seine Vorgänger auch – vor allem für die Planung und Ausführung von Bündniseinsätzen verantwortlich sein. Zu den derzeit laufenden Operationen zählt neben den Ausbildungs- und Beratungsmissionen in Afghanistan und im Irak auch die Friedenssicherung im Kosovo.
Osnabrück/Brüssel. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht als größte Gefahr für den Frieden die Unberechenbarkeit der internationalen Politik. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sagte der Norweger mit Blick auf den 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs am kommenden Sonntag: „Heute ist das größte Risiko die Unvorhersehbarkeit. Anders als im Kalten Krieg können wir uns heute nicht mehr auf eine klare Bedrohung konzentrieren.“ Im Kalten Krieg seien die Sowjetunion und der Warschauer Pakt die Gefahr für den Westen gewesen. In dieser Konfrontation habe eine gewisse Stabilität gelegen. Das habe sich völlig geändert. Stoltenberg erklärte: „Heute stehen wir vor viel komplexeren Herausforderungen.“ Diese reichten von der aggressiveren Haltung Russlands bis hin zu Cyber-Angriffen, Terrorismus, chemischen Angriffen wie im englischen Salisbury, aber auch Desinformations- und Propaganda-Attacken auf westliche Demokratien.