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Nachrichten


Brüssel. Die NATO will letztmalig die 14 Flugzeuge ihrer AWACS-Frühwarnflotte modernisieren. Dafür will das Bündnis in die Maschinen des Typs Boeing E-3A eine Milliarde US-Dollar – etwa 910 Millionen Euro – investieren. Damit soll der Betrieb der Flotte bis ins Jahr 2035 sichergestellt werden. Einen entsprechenden Vertrag unterzeichneten am heutigen Mittwoch (27. November) NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der Präsident von Boeing International, Michael Arthur. Beide trafen sich dazu am Militärflugplatz Melsbroek nahe der belgischen Hauptstadt Brüssel.

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Brüssel/Palmdale (Kalifornien, USA)/Sigonella (Sizilien, Italien). Premiere für den Militärflugplatz Sigonella auf Sizilien: Am gestrigen Donnerstag (21. November) landete dort um exakt 16:46 Uhr Ortszeit nach einer Atlantiküberquerung die erste von fünf NATO-Drohnen des Typs Northrop Grumman RQ-4D. Das unbemannte Luftfahrzeug war am Mittwochvormittag von Palmdale in Kalifornien gestartet und hatte gut 22 Stunden später die Main Operating Base für die künftige Bündnisfähigkeit „Gefechtsfeldaufklärung und -überwachung“ („Alliance Ground Surveillance“, kurz AGS) in Italien erreicht.

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Büchel/Berlin. „Steadfast Noon“ ist eine der wenigen multinationalen Übungen der NATO, über die nichts Offizielles zu erfahren ist. Sie wird von großer militärischer Geheimhaltung begleitet. Die Medien (wenn sie denn überhaupt berichten können) behelfen sich angesichts magerer Fakten mit reißerischen Schlagzeilen, Spekulation und teilweise auch Meinungsmache. So titelte die linke Tageszeitung junge Welt in der vergangenen Samstagsausgabe über „Steadfast Noon 2019“: „NATO probt für Atomkrieg“. Und: „Dabei stellt die Bundesrepublik Deutschland ihre Eignung als Komplize unter Beweis“. Die Bündnisübung, die am vergangenen Montag (14. Oktober) auf den beiden Luftwaffenstützpunkten Kleine Brogel in Belgien und Büchel in der Eifel begonnen hatte, wird von der NATO alljährlich durchgeführt. In Kleine Brogel und Büchel lagern die USA Atomwaffen. „Steadfast Noon“ dauerte bis Freitag (18. Oktober).

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Brüssel. Am gestrigen Mittwoch (16. Oktober) verabschiedete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Hauptquartier der Allianz in Brüssel seine Stellvertreterin Rose Gottemoeller. Die US-Diplomatin hatte das Amt im Oktober 2016 von ihrem Landsmann Alexander Vershbow übernommen, nachdem sie fast fünf Jahre lang als Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit im US-Außenministerium tätig gewesen war. Gottemoeller ist die erste Frau in der 70-jährigen Geschichte der NATO, die das Amt des Stellvertretenden Generalsekretärs innehatte. Ihr Nachfolger ist nun der frühere rumänische Außenminister Mircea Geoană, der zuletzt als Präsident das nationale Aspen Institut in Bukarest geleitet hat.

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Berlin/Brüssel/London. Der nächste NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wirft bereits seine Schatten: Am heutigen Freitag (11. Oktober) begann in der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs mit einer Pressekonferenz die 65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NPA), zu der rund 600 Teilnehmer und Gäste erwartet werden. An der Konferenz nimmt auch eine deutsche Delegation teil, die aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht. Delegationsleiter ist der Bundestagsabgeordnete Karl A. Lamers (CDU/CSU). Schwerpunktthema der Jahrestagung ist das Dezember-Jubiläum „70 Jahre NATO“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, wird am kommenden Montag (14. Oktober) während der Plenarsitzung eine Grundsatzrede halten. An diesem Tag endet auch die Konferenz der Parlamentarier an der Themse, deren Gastgeber das britische Parlament ist.

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