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Nachrichten


Wilhelmshaven/Warnemünde. Das neue Jahr ist erst knapp drei Wochen alt und schon heißt es bei der Deutschen Marine „Leinen los“ und „Willkommen zurück in der Heimat“. Am 15. Januar um 10 Uhr verließ der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ seinen Heimatstützpunkt Wilhelmshaven zu einem weiteren NATO-Einsatz. In wenigen Tagen, am 30. Januar, wird die Korvette „Oldenburg“ in Warnemünde vom mandatierten Auslandseinsatz UNIFIL zurückerwartet.

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Laage/Al Azraq Air Base (Jordanien). Die Deutsche Luftwaffe nimmt im Zeitraum 11. Oktober bis 3. November an der multinationalen Übung „Desert Air 2023“ in Jordanien teil. Neben dem Gastgeber, der Royal Jordanien Air Force (RJAF), ist dort auch die U.S. Air Force (USAF) vertreten. Die Bundeswehr beteiligt sich erstmals mit Eurofighter-Maschinen an „Desert Air“ und will damit – so heißt es in einem Onlinebeitrag der Teilstreitkraft – „auch ein Signal für militärische Präsenz im Nahen Osten“ setzen. Die Teilnahme Deutschlands an der Luftwaffenübung war bereits seit längerer Zeit geplant. Es handelt sich nicht um eine Reaktion auf die verheerenden Terrorangriffe der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas am 7. Oktober und die unmittelbar darauf folgenden Militäraktionen Israels.

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Strasbourg (Frankreich). Es ist eine beängstigende Größenordnung: Nach aktuellen Schätzungen von Sicherheitsexperten haben sich inzwischen mehr als 5000 Bürger der Europäischen Union (EU) Terrororganisationen und paramilitärischen Verbänden angeschlossen. Die radikalisierten Männer und Frauen dienen heute vor allem im Nahen Osten und in Nordafrika, viele der Europäer in den Reihen der Dschihadistengruppierungen „Islamischer Staat“ oder al-Nusra-Front. Das Europäische Parlament hat am Mittwoch vergangener Woche (25. November) als Konsequenz aus der Pariser Terrorserie vom 13. November eine Resolution verabschiedet, die eine gemeinsame EU-Strategie zur Bekämpfung von Radikalisierung und Terrorismus fordert. Die Empfehlungen dieser Resolution sollen insbesondere auch in Gefängnisanstalten umgesetzt werden.

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Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich auf eine gemeinsame Kabinettsvorlage für den Bundeswehreinsatz gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) geeinigt. Der 16-seitige Text soll nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios am Sonntagabend (29. November) dem Kanzleramt übermittelt worden sein. Die Kosten für den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten werden darin für das kommende Jahr auf 134 Millionen Euro beziffert. Ziel der Mission sei die militärische Unterstützung Frankreichs, des Iraks und der von den USA geführten Internationalen Allianz gegen den IS „auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen“.

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Washington (USA)/Berlin. Man kann die Rede, die US-Präsident Barack Obama am Vorabend des 11. September 2014 gehalten hat, durchaus historisch nennen. Mit seinem Versprechen, die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) zu „schwächen und schließlich zu zerstören“, hat er – ohne den Begriff zu gebrauchen – einen Krieg erklärt. Einen Krieg gegen eine barbarische Miliz, der sehr lange dauern kann. Nach Informationen des US-Nachrichtensenders CNN soll der IS im Irak und in Syrien inzwischen etwa 20.000 bis 31.500 Kämpfer umfassen. Noch vor Kurzem wurde die Zahl der Terrormilizionäre auf etwa 10.000 geschätzt (CNN beruft sich auf einen Vertreter des US-Geheimdienstes CIA). Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, sieht angesichts des Vormarsches der IS-Miliz die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland wachsen. „Wir gehen davon aus, dass mehr als 300 Deutsche für IS kämpfen oder gekämpft haben“, so Annen in einem Gespräch mit der Wochenzeitung Das Parlament. Diese Extremisten würden ihre Erfahrungen und ihre Radikalisierung irgendwann wieder mit nach Deutschland bringen, warnt er.

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